Riga weist russischen Diplomaten aus

Lettland will einen russischen Diplomaten ausweisen, weil dieser nach Angaben des lettischen Außenministeriums eine Bedrohung für das Land ist. Das Ministerium habe vom Geheimdienst am Montag Informationen erhalten, wonach der Diplomat das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen verletzt haben soll, sagte Sprecher Ivars Lasis der Nachrichtenagentur AFP. Der Diplomat sei eine "Sicherheitsbedrohung" für Lettland und müsse das Land in den nächsten Tagen verlassen.

Russe habe Kompetenzen überschritten
Der Mann sei zur "persona non grata" erklärt worden, weil er nach Erkenntnis der Geheimdienste seine Kompetenzen überschritten habe, teilte das lettische Außenministerium in einer Erklärung am Montag mit. In diplomatischen Kreisen wird so beispielsweise der Vorwurf der Spionage umschrieben. Was dem Diplomaten genau vorgeworfen wird, blieb unklar. Nach Angaben des lettischen Außenministeriums wurde der russische Botschafter Viktor Kaluschni ins Ministerium einbestellt worden, um von der Entscheidung in Kenntnis gesetzt zu werden. Das russische Außenministerium gab zunächst keine Stellungnahme ab.

Steht der Diplomat auf einer "schwarzen Liste" der EU?
"Wir erwarten, dass der Diplomat in naher Zukunft das Land verlässt", hieß es in der Mitteilung aus Riga weiter. Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Russen um den ersten Sekretär der russischen Botschaft. Einem Zeitungsbericht von Anfang Jänner zufolge könnte es sich um einen russischen Diplomaten handeln, der auf einer schwarzen Liste der Schengen-Staaten steht, zu denen Lettland seit dem 21. Dezember angehört.