Orban zog Konsequenzen
Rumäniens Regierungschef nach Wahlniederlage zurückgetreten
07.12.2020
Orban zog Konsequenzen aus der Wahlpleite seiner liberalen Partei.
In Rumänien hat Regierungschef Ludovic Orban am Montagabend die Konsequenzen aus der überraschenden Wahlpleite seiner liberalen Partei bei der Parlamentswahl vom Vortag gezogen und seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er habe nicht vor, sich an das Amt des Ministerpräsidenten zu klammern, zumal die Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition schon in den kommenden Tagen anstünden, sagte Orban in einer TV-Ansprache.
Der scheidende Regierungs- und amtierende Liberalenchef teilte weiters mit, die Verhandlungen seiner Partei mit den potenziellen Koalitionspartnern selbst leiten zu wollen – die Interessen des Landes hätten Vorrang sowohl vor jenen der Liberalen als auch seiner eigenen, fügte der 57-Jährige hinzu.
Orbans Schritt zurück erfolgte nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Staatspräsident Klaus Johannis. Unbestätigten Presseberichten zufolge soll Johannis dabei angedeutet haben, nach den anstehenden Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen Orban kein weiteres Mal mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen.
Als potenzielle geschäftsführende Amtsnachfolger bis zur Amtseinführung der neuen Koalitionsregierung werden Vizepremierministerin Raluca Turcan, Finanzminister Florin Citu (beide Liberale Partei/PNL) sowie Verteidigungsminister Nicolae Ciuca (parteifrei) gehandelt.