Der tagelange Streit zwischen Weißrussland und Russland ist offenbar beigelegt. Ab heute werden die Lieferungen wieder aufgenommen.
Russisches Öl fließt nach Angaben aus Minsk wieder durch weißrussische Pipelines nach Europa. Das Öl habe das weißrussische Leitungssystem am Mittwochabend erreicht, sagte der Generaldirektor des Pipelinebetreibers Gomeltransneft-Druschba, Alexej Kostuschenko. Es werde nach Deutschland, Polen, die Ukraine, die Slowakei, Tschechien und Ungarn gepumpt.
Details werden noch verhandelt
Bereits zuvor hatten Weißrussland
und Russland eine Einigung im Ölstreit gemeldet, deren Einzelheiten bis
Freitag ausgearbeitet sein sollen. Der russische Botschafter bei der
Europäischen Union, Wladimir Tschischow, hatte in Brüssel erklärt, die
Öllieferungen nach Deutschland durch die "Druschba"-Pipeline
("Freundschaft") sollten noch in der Nacht zum Donnerstag wieder aufgenommen
werden.
Russland hatte am Montag die Einspeisung von Öl in die "Druschba"-Pipeline durch Weißrussland eingestellt und das Nachbarland beschuldigt, Öl aus der Leitung entnommen zu haben. Weißrussland wies den Vorwurf zurück. Der Lieferstopp betraf neben Deutschland vor allem die Ukraine, Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Österreich war nicht betroffen.
Exportzuschlag und Transitgebühr
Der Streit entzündete sich
an der Einführung eines russischen Exportzuschlags für Öl an Weißrussland -
180 Dollar (138,6 Euro) pro Tonne Öl - im vergangenen Monat und der
weißrussischen Reaktion, rückwirkend zum 1. Jänner eine Transitgebühr von 45
Dollar pro Tonne russischen Öls zu erheben. Moskau hat dagegen offiziell
protestiert und die Aufhebung der Gebühr verlangt.
Weißrussland beugte sich am Mittwoch dieser Forderung. Seine Regierung habe für die Aufhebung der Gebühr gestimmt, erklärte Ministerpräsident Sergej Sidorsky. Er kündigte an, am Donnerstag zu Gesprächen mit seinem russischen Kollegen Michail Fradkow nach Moskau zu fliegen.
Weißrussland musste sich zum Jahreswechsel bereits den russischen Forderungen nach einem deutlich höheren Gaspreis beugen: Dem neuen Liefervertrag zufolge zahlt Minsk in diesem Jahr 100 Dollar je 1.000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom. Das ist mehr als doppelt so viel wie bisher.
