Russland droht Polen mit Militärschlag

Die Einigung zwischen Washington und Warschau auf den Bau eines Raketenschilds in Polen hat die angespannten US-russischen Beziehungen weiter belastet. Ein ranghoher russischer General sprach von einer "weiteren Verschlechterung" des bereits durch den Georgien-Konflikt gestörten Verhältnisses. Russland sieht das Vorhaben als direkte Bedrohung gegen sich. Außenminister Sergej Lawrow sagte einen geplanten Besuch in Warschau ab.

Ein russischer Spitzengeneral drohte Polen wegen gar mit einem Militärschlag. Die Militärdoktrin Russlands erlaube unter bestimmten Umständen auch einen Nuklearangriff, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax am Freitag Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn

Polen macht Angebot
Die polnische Regierung betont jeodch, offen für russische Inspektionen des künftigen Raketenstützpunktes zu sein, sagte der polnische Außenminister Radek Sikorski. Polen wolle Moskau damit beweisen, dass die geplante Raketenabwehr nicht gegen Russland gerichtet sei.

Polen "vorrangiges" Ziel
Nogowizyn warnte zuvor nämlich, Polen habe sich zu einem "vorrangigen" Ziel für eventuelle "Schläge" gegen den Raketenschild gemacht. "Solche Ziele werden prioritär zerstört", sagte der General. Polen und die USA hatten sich Donnerstagabend nach über einjährigen Verhandlungen auf den Bau des US-Raketenschilds geeinigt. In Polen sollen bis 2012 zehn Abfangraketen installiert werden. Mit Tschechien wurde am 8. Juli ein Abkommen über die Stationierung einer dazu gehörigen Radaranlage unterzeichnet.

Bedingungen Polens erfüllt
Grund für den Durchbruch war die Zusage der USA, künftig Patriot-Luftabwehrraketen ständig in Polen zu stationieren. Warschau hatte das zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht, weil es durch den Raketenschild zusätzliche Sicherheitsrisiken befürchtet. Während die Patriot-Raketen zunächst unter dem Kommando von US-Truppen stehen sollen, soll mittelfristig auch die polnische Armee mit dem Waffensystem ausgerüstet werden.

Merkel will vermitteln
Aus dem Büro von US-Präsident George W. Bush wurde am Freitag einmal mehr bekräftigt, dass sich das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richte, sondern die europäischen Verbündeten vor Raketenangriffen aus "Schurkenstaaten" wie dem Iran schützen solle. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich mit dem russichen Präsidenten Dmitri Medwedew getroffen. Die Gespräche werden fortgesetzt.

Unklar war zunächst, welche Rolle der militärische Konflikt zwischen Russland und Georgien um die abtrünnige Provinz Südossetien bei der Einigung gespielt hat. Sowohl Polen als auch die USA hatten sich nach Ausbruch der Kämpfe demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt.