Russland und Georgien öffnen Grenze

Nach dem Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 gibt es erste kleine Schritte einer Annäherung zwischen den Gegnern. Der derzeit geschlossene einzige Grenzübergang zwischen beiden Ländern solle am 1. März 2010 wieder geöffnet werden, sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Dienstag in Moskau. In Georgien teilte die Fluglinie Georgian Airways mit, nach einer Erlaubnis der russischen Behörden erstmals seit dem Krieg wieder am 6. Jänner 2010 das Nachbarland ansteuern zu wollen. Beide Länder unterhalten aber weiter keine diplomatischen Beziehungen.

Dauerspannungen
Laut Nesterenko hätten sich Expertengruppen beider Länder auf die Öffnung des Grenzübergangs geeinigt, der bereits 2006 aufgrund der schlechten bilateralen Beziehungen geschlossen worden war. Es ist der einzige Übergang, der nicht durch die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien, sondern direkt nach Russland führt. Auch georgische Regierungspolitiker hatten sich zuletzt in Stellungnahmen für eine Wiederöffnung ausgesprochen.

Das Flugunternehmen Georgian Airways teilte in der Hauptstadt Tiflis mit, am Vortag eine Erlaubnis des russischen Verkehrsministeriums nur für Charterflüge im Jänner nach Moskau und St. Petersburg erhalten zu haben. Der Linienflugverkehr war nach dem Krieg eingestellt worden. Auch schon vor dem Krieg hatte es wegen der Dauerspannungen zwischen den Ländern zeitweilig keine Flüge gegeben. Nach dem Blutvergießen 2008 hatte Georgien die Kontrolle über Abchasien und Südossetien verloren. Russland anerkannte die Gebiete gegen den Protest der EU und USA als unabhängige Staaten und postierte zu deren Schutz tausende Soldaten. Moskau und Tiflis lassen sich in bilateralen Fragen jeweils von der Schweiz vertreten.