Russland wählt im Dezember neues Parlament

In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament gewählt. Staatspräsident Dmitri Medwedew unterzeichnete am heutigen Montag in Moskau ein entsprechendes Dekret. Er gab den Termin nach einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsparteien bekannt. Die russische Duma mit ihren 450 Sitzen wird von der Kreml-treuen Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin dominiert.

Der Urnengang dürfte kaum etwas an den Machtverhältnissen ändern. Bedeutsam ist er jedoch als Stimmungsbarometer für die Präsidentenwahl, die im kommenden Frühjahr stattfinden wird. Es ist immer noch unklar, ob sich Medwedew um eine weitere Amtszeit bewerben wird oder dem eigentlichen starken Mann Russlands, Ministerpräsident Putin, den Vortritt lassen wird. Dieser hatte bei der Präsidentenwahl im Jahr 2008 seinen Vertrauten Medwedew ins Rennen geschickt, weil ihm die Verfassung ein weiteres Antreten nach zwei Amtszeiten hintereinander untersagte. Bei der kommenden Wahl dürfte Putin aber wieder kandidieren.

Medwedew forderte bei der Bekanntgabe des Wahltermins einen fairen Urnengang. "Man muss ehrlich gewinnen, aber man muss auch verlieren können", sagte Medwedew am Montag bei einem Treffen mit Vorsitzenden verschiedener Parteien. Jeder Aufruf nach Nationalismus, die Aufwiegelung zu ethnischem Hass oder Extremismus seien zu unterlassen, sagte der russische Präsident nach Angaben der Agentur Interfax.