Präsident Medwedew findet, dass "harte Maßnahmen mitunter nötig" sind - siehe Georgien.
Russland behält sich das Recht vor, seine Interessen notfalls auch gewaltsam zu verteidigen. Präsident Dmitri Medwedew findet zwar, man müsse vorrangig internationale und rechtliche Mittel einsetzen. Sollte es nötig sein, könne aber auch ein gewisses Maß an Gewalt eingesetzt werden.
Gewalt - siehe Georgien - nötig
Medwedew hatte im August
einen massiven Gegenschlag angeordnet, nachdem georgische Streitkräfte
versucht hatten, die abtrünnige georgische Region Südossetien
zurückzuerobern. Medwedew meint nun, der fünftägige Krieg habe gezeigt, dass
mitunter harte Maßnahmen nötig seien. Einmal mehr kritisierte er die Pläne
der NATO, die ehemaligen Sowjet-Republiken Ukraine und Georgien aufzunehmen.
Krise "nicht dramatisch"
Mit Bezug auf den
Wirtschaftsabschwung in Russland wollte Medwedew naturgemäß keine Schwäche
zeigen, Russland werde die Krise überwinden. "Ich denke die Situation ist
nicht die einfachste, es gibt aber keine Entschuldigung für ausgesprochen
dramatische Schlussfolgerungen (...) Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass
wir zu irgendwelchen radikalen Maßnahmen werden greifen müssen."
Teurer Rubel
Der Wechselkurs des Rubel wird aber flexibler.
Russland will offenbar nicht weiterhin Milliarden Dollar für die Stützung
der Landeswährung ausgeben. Der Rubel ist im Zuge des Ölpreisverfalls stark
unter Druck geraten.
Neue Interkontinentalraketen
Die russischen Streitkräfte haben
weitere ballistische Interkontinentalraketen in Dienst gestellt. Die Raketen
vom Typ "Topol-M" wurden am Mittwoch in Teikowo aufgestellt, wieviele ist
unbekannt. Teikowo ist ein kleiner Ort in der Region Iwanowo, 250 Kilometer
nordöstlich von Moskau.
Wegen US-Abwehrschildes
Die "Topol-M" ist in der Lage, jegliches
Raketenabwehrsystem zu durchbrechen. Die Strategischen Raketenstreitkräfte
werden bis zum Ende des Jahres über 65 solcher Raketen verfügen.