Rutte zum neuen NATO-Chef ernannt

Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der NATO ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 NATO-Staaten mitteilte.

Erst in der vergangenen Woche hatte Rumäniens Präsident Klaus Johannis mit dem Rückzug seiner Gegenkandidatur den Weg für Rutte an die Spitze der NATO freigemacht. Der Niederländer übernimmt den Posten in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Zudem bereitet sich die NATO auf eine mögliche Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump und eine schwächere Rolle der USA in dem transatlantischen Bündnis vor.

Vertrag läuft zunächst vier Jahre

Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Er gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und war damit auch einer der dienstältesten der EU.

Hauptaufgabe des Generalsekretärs der NATO ist es, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass auch bei schwierigen Themen ein Konsens erzielt werden kann. Weil er auch Handlungsvorschläge machen kann, spielt er damit gerade in Zeiten von Krisen oder Konflikten eine entscheidende Rolle. Zudem repräsentiert der Generalsekretär das Verteidigungsbündnis auf internationaler Ebene und leitet als oberster Verwaltungsbeamter das NATO-Hauptquartier.