Säbelrasseln in Georgien und Südossetien

Der Konflikt zwischen Georgien und der abtrünnigen Kaukasusrepublik Südossetien droht zu eskalieren. Die Regierung Südossetiens ordnete eine "Generalmobilmachung" an, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Dies sei eine Reaktion auf die Angriffe der georgischen Truppen in der Nacht auf Freitag, bei denen drei Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden seien. Georgien bestritt, Südossetien angegriffen zu haben. Georgische Soldaten hätten aber auf den Beschuss georgischer Dörfer durch Rebellen aus Südossetien reagiert, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Tiflis. Russland und die OSZE äußerten sich besorgt.

Kriegsrhetorik verschärft sich
"Wenn die Bombardierungen wieder beginnen, wird Südossetien mit schweren Waffen antworten", sagte die Regierungssprecherin weiter. Die georgische Armee hatte nach Angaben Südossetiens in der Nacht einen breit angelegten Angriff mit Granatwerfern und Mörsern begonnen. Am Donnerstag hatte die abtrünnige Region bereits georgische Spezialkräfte eines tödlichen Anschlags auf einen Polizeichef in Südossetien beschuldigt. Georgische Soldaten hätten lediglich das Feuer aus Südossetien in der Nacht auf Freitag erwidert, sagte hingegen der Sprecher des georgischen Innenministeriums.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach am Rande seines Besuchs in Turkmenistan am Freitag von einer "Eskalation" des Konflikts. Er forderte Georgien zur Unterzeichnung eines Nicht-Angriffspakts mit Südossetien und Abchasien auf, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zeigte sich "tief besorgt" über die Situation. Die Zwischenfälle seien "besorgniserregende Zeichen für zunehmende Spannung", erklärte der derzeitige OSZE-Präsident und finnische Außenminister Alexander Stubb am Freitag. Dabei bezog er sich auch auf die ebenfalls abtrünnige Teilrepublik Abchasien, in der es in den vergangenen Tagen eine Reihe von Explosionen gegeben hatte. Stubb rief die Konfliktparteien zu einer Rückkehr zum Dialog auf.

Unabhängigkeit
Südossetien und Abchasien streben die Unabhängigkeit an, Georgien betrachtet die abtrünnigen Regionen als Teile des Landes. Nach dem Zerfall der UdSSR im Jahr 1991 und nach der Abschaffung der Autonomie lösten sich Südossetien und Abchasien de facto von Georgien ab. Seit 1992 hat Tiflis praktisch keine Kontrolle mehr über die abtrünnigen Provinzen, während der Einfluss Moskaus immer stärker wurde.

Die Forderungen Abchasiens und Südossetiens nach Loslösung von Georgien wurden nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar verstärkt. Umgehend ersuchten die beiden Regionen Moskau und die internationale Gemeinschaft um Anerkennung ihrer Unabhängigkeit nach dem Kosovo-Vorbild. Mitte April hatte Moskau angekündigt, die Kooperation mit Abchasien und Südossetien weiter zu vertiefen. Tiflis reagierte verärgert und wirft Russland vor, es wolle das Land mit dieser Politik schwächen und einen NATO-Beitritt verhindern. Seit Jahresbeginn hat Russland zusätzliche Truppen nach Abchasien entsendet.