Sarkozy bildet Regierung um

Nach der schweren Niederlage seiner Partei bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine Kabinettsumbildung bekannt gegeben. Insgesamt sechs neue Staatssekretärsposten sollen geschaffen werden, verkündete der Elysee-Palast am Dienstagabend. Neu mit Staatssekretären besetzt werden sollen die Bereiche Internetwirtschaft, Beschäftigung, Verbraucher, Familien, Infrastruktur und Paris. Zudem weitete die Regierung die Zuständigkeitsbereiche von zwölf Ministerien aus, darunter das Finanzministerium und das Umweltministerium.

Bürgermeister wird Regierungssprecher
Mit der Kabinettsumbildung belohnte Sarkozy unter anderem erfolgreiche Kommunalwahlkämpfer. So soll der als Bürgermeister von Chaumont gewählte Luc Chatel künftig das Amt des Regierungssprechers übernehmen und als Staatsminister für Industrie und Verbraucher zuständig sein. Bisher war er Staatssekretär für Tourismus und Verbraucher. Laurent Wauquiez, der ebenfalls im ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt wurde, wird Staatssekretär für Arbeit.

Der frühere Vorstandsvorsitzende von Air France, Christian Blanc, soll künftig als Staatssekretär für die Entwicklung von Paris und der umliegenden Region zuständig sein. Er wirf damit ein Gegengewicht zu dem bei der Kommunalwahl gestärkten sozialistischen Bürgermeister von Paris, Bertrand Delanoe, bilden. Delanoe werden Ambitionen auf eine Kandidatur bei den französischen Präsidentenwahlen im Jahr 2012 nachgesagt.

Idrac wird Staatssekretärin
Anne-Marie Idrac, die frühere Chefin der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF, wird Staatssekretärin für Außenhandel. Die bisherigen Sprecher der Regierungspartei UMP Yves Jego und Nadine Morano treten ebenfalls als Staatssekretäre in die Regierung ein. Jego löst den bisherigen Staatssekretär für Überseegebiete, Christian Estrosi, ab, der zum Bürgermeister von Nizza gewählt worden war. Marano kümmert sich künftig um Familienpolitik.

Aus der Riege der Minister musste die bisherige Wirtschaftsministerin Christine Lagarde ihre Zuständigkeit für die Finanzen abgeben. Dafür ist sie künftig auch für die Bereiche Industrie und Beschäftigung zuständig. Umweltminister Jean-Louis Borloo soll sich nun auch für Energiefragen kümmern.

Für Opposition ist Umbildung "sonderbar"
Kurz nach der Wahl hatte Sarkozy noch angekündigt, er plane keine große Kabinettsumbildung. Die oppositionelle Sozialistische Partei nannte die Veränderungen am Dienstag "sonderbar". Dies sei nicht die richtige Reaktion auf das Ergebnis der Kommunalwahlen, bei denen die Opposition in ganz Frankreich rund 40 Städte einnehmen konnte, darunter die Metropolen Straßburg und Toulouse. Die Sozialisten forderten darauf von dem vor zehn Monaten gewählten Sarkozy einen deutlichen Politikwechsel.

Einer jüngsten Umfrage der Instituts BVA zufolge halten 63 Prozent der Franzosen die Wirtschaftspolitik der Regierung für schlecht oder gar sehr schlecht. 51 Prozent vertraten zudem die Ansicht, dass Sarkozy sich der Belange der Wähler - vor allem was soziale Themen angeht - besser annehmen müsse.

Sarkozy zieht Klage zurück
Sarkozy nimmt Klage gegen das Wochenmagazin "Le Nouvel Observateur" zurück, das in der Online-Angabe über eine SMS des 53-Jährigen an seine Ex-Frau Cecilia berichtet hatte. Darin habe er sie eine Woche vor der Heirat mit Carla Bruni am 2. Februar aufgefordert, zum ihm zurückzukehren. Die Rücknahme der Klage kündigte Bruni selbst in einem Artikel an, der laut Medienberichten in der Freitagausgabe von "Le Monde" erscheinen soll.

Nach Angaben des Radiosenders "France Inter", soll der Autor des Artikels über das SMS, Airy Routier, einen Brief an Carla Bruni geschrieben haben, in dem er sich bei ihr entschuldigt und seinen Fehler anerkennt. Die Klage des Präsidenten gegen den "Nouvel Observateur" lautet auf Fälschung und Verbreitung falscher Informationen.

Sarkozy soll an seine Ex-Frau ein SMS geschickt haben, in der stand: "Wenn du zurückkommst, sage ich alles ab." Cecilia und Nicolas Sarkozy hatten sich im Oktober getrennt, nachdem sie rund 18 Jahre zusammengelebt hatten. Nach Angaben des italienischen Modemachers Versace will Cecilia Ciganer-Albeniz noch im März den Werbemanager Richard Attias heiraten.