Scharfe Worte gegen Russland: Scholz sagt Ukraine Milliardenhilfen zu

Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. "Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine", sagte Scholz.

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Man habe gerade ein neues militärisches Unterstützungspaket im Wert von mehr als 600 Millionen Euro an die Ukraine ausgeliefert. Darin enthalten sind unter anderem das fünfte IRIS-T SLM-Luftabwehrsystem, Schützenpanzer, Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Artilleriemunition und Drohnen enthalten. "Bis zum Jahresende werden wir außerdem mit Unterstützung unserer Partner Belgien und Dänemark und Norwegen ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine liefern", kündigte Scholz an. Darin enthalten seien weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T und Skynex, der Flakpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artillerie-Munition.

Angriffe verurteilt

Der Sozialdemokrat verurteilte die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine, die zum Ziel hätten, den Widerstandswillen der Bevölkerung zu brechen. Selenskyj war am frühen Nachmittag mit einem Hubschrauber am Kanzleramt gelandet. Selenskyj hatte zuvor London, Paris und Rom besucht und seinen Plan für einen "gerechten Frieden" vorgestellt. Es ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen und das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum.

Später war noch ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Selenskyj hat auf seiner Europareise bereits Kroatien, Frankreich, Großbritannien und Italien besucht. Eigentlich wollte er am Samstag an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im deutschen Ramstein teilnehmen. Nach der Absage von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans "Milton" wurde der Gipfel aber verschoben.