Arnold Schwarzenegger startet seine zweite Amtszeit als kalifornischer Gouverneur mit einer Gesundheitsinitiative.
Arnold Schwarzenegger wurde am Freitag für seine zweite Amtsperiode als kalifornischer Gouverneur angelobt. Die feierliche Zeremonie in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento hat der Austro-Amerikaner mit einem gebrochenen rechten Bein absolvieren müssen - eine Verletzung, die sich der 59-Jährige bei einem Skiunfall im US-Bundesstaat Idaho in den Weihnachtsferien zugezogen hatte. Schwarzenegger war am 7. November 2006 bei Gouverneurswahlen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.
"Politischer Zentrist"
In seiner Antrittsrede
präsentierte sich Schwarzenegger als Mann des Ausgleichs, als politischer
"Zentrist". "Zentrist sein bedeutet nicht schwach sein", sagte er. "Es heißt
nicht verwässert zu sein... Es bedeutet Ausgeglichenheit und Fundiertheit."
Die Bevölkerung in Kalifornien sei "ausgehungert nach einer neuen Art von
Politik". Die Leute seien "von der Haltung angewidert, besser gar nichts zu
tun, anstatt etwas durch Kompromisse zu erreichen"
Krankenversicherung für Kinder
Schwarzenegger wird laut
Medienberichten einen Vorschlag vorlegen, wonach alle Kinder in Kalifornien
in die Krankenversicherung aufgenommen werden sollen. Wenn das kalifornische
Parlament diesem Plan zustimmt, würden 763.000 derzeit nicht versicherte
Kinder eine Krankenversicherung bekommen. Auch Kinder aus illegalen
Einwandererfamilien würden von dem Vorhaben profitieren. 90 Prozent der
kalifornischen Kinder sind derzeit krankenversichert, entweder über ihre
Eltern oder durch das Gesundheits-Programm "Medi-Cal" des
Bundesstaates.
400 Mio. Dollar Kosten
Die Kosten der
Kinder-Versicherungs-Initiative würden sich nach Schätzungen auf bis zu 400
Mio. Dollar (306 Mio. Euro) pro Jahr belaufen - ein Betrag, der aus dem
kalifornischen Budget kommen müsste. Dies wäre aber nur ein kleiner Betrag
im Vergleich zu den Kosten der Ausweitung der Gesundheitsversicherung auf
alle Kalifornier. Experten rechnen mit etwa 10 Mrd. Dollar jährlich, sollten
die derzeit 6,5 Millionen nicht-versicherten Kalifornier in die
Krankenversicherung einbezogen werden.
Gesundheitsplan am Montag
Schwarzenegger will laut einem Bericht
der "Los Angeles Times" am Montag seinen Gesundheitsplan
vorstellen. An letzten Details werde noch immer gefeilt, Ziel sei die
Verringerung der Zahl der nicht-krankenversicherten Kalifornier und die
Begrenzung der Kosten für das Gesundheitssystem. Noch während seiner ersten
Amtszeit 2005 hatte der Gouverneur sein Veto gegen einen Gesetzesvorschlag
eingelegt, wonach alle kalifornischen Kinder in den Genuss einer
Krankenversicherung gekommen wären. Der republikanische Politiker hatte
damals die mangelnden Finanzierungsgrundlagen der Initiative bemängelt.
Mehrheit bei Kongresswahlen
Schwarzenegger hatte bei den
Kongresswahlen vom November gegen den allgemeinen Trend in den USA eine
komfortable Mehrheit erzielt. In dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat,
der politisch eher zu den Demokraten hin tendiert, konnte der Ex-Filmstar
unter anderem mit einem ökologischen Programm und Plänen für ein ehrgeizige
Gesundheitsreform punkten. Landesweit hatten die Republikaner bei den
Kongresswahlen ihre Mehrheit in beiden Häusern eingebüßt.
