Schweden übernimmt den EU-Vorsitz

Schweden übernimmt heute für sechs Monate den Vorsitz der Europäischen Union. Dem EU-Ratspräsidenten und schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt steht ein umfangreiches Programm bevor. Sollte der EU-Reformvertrag von Lissabon bis Jahresende in Kraft treten, müssen wichtige Personalfragen geklärt werden.

Angesichts der Wirtschaftskrise stehen der Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit und eine verschärfte Finanzaufsicht in der EU auf der Tagesordnung. Beim Klimaschutz wollen die Schweden Anfang Juli einen Fahrplan bis zur Weltklimakonferenz im Dezember vorlegen. Das skandinavische Land gehört seit 1995 zur EU.

Für Kroatien-Beitritt
Bezüglich des Beitritts Kroatiens zur EU plant der schwedische Vorsitz einen neuen Anlauf für Verhandlungen. Wie am Mittwoch aus Kreisen der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in Stockholm verlautete, ist für 24. Juli in Brüssel neuerlich eine "Beitrittskonferenz" mit Kroatien angesetzt. Ziel sei die Eröffnung weiterer Verhandlungskapitel, hieß es.

Gegen Isolierung Irans
Bei einer internationalen Pressekonferenz in Stockholm hat sich Reinfeld gegen eine vollständige Isolierung des iranischen Regimes ausgesprochen. Ein Konfrontationskurs gegenüber den Machthabern in Teheran könnte auch für die Reformbewebung im Iran kontraproduktiv sein, warnte er. Die EU werde angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran zwar über "Maßnahmen" beraten, sagte Reinfeldt. Wichtig sei aber, das "richtige Gleichgewicht" zu finden.