Rund sechs Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien erhält das Land eine neue Regierung.
Die Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic stimmten einer Koalition mit den pro-europäischen Parteien unter Führung von Staatschef Boris Tadic zu, wie der SPS-Vorsitzende Ivica Dacic am Montag in Belgrad berichtete. Einen entsprechenden Beschluss habe die Parteispitze gefasst.
Damit dürfte die vom Staatspräsidenten angestrebte Regierungskoalition innerhalb weniger Tage unter Dach und Fach sein. Beide Seiten hatten bereits weitgehende Absprachen getroffen.
Vereinbarung am Sonntag
Serbiens Präsident Boris Tadic hatte im
Namen seiner Demokratischen Partei (DS) mit der Sozialistischen Partei (SPS)
von Ivica Dacic sowie deren Junior-Partnern bereits am Sonntagabend die
Prinzipien der gemeinsamen Regierungskoalition vereinbart. Laut der
Tageszeitung "Vecernje novosti" (Montagausgabe) steht die Fortsetzung der
europäischen Integration Serbiens an erster Stelle des Programms.
Ringen um den Kosovo
Weitere Punkte betreffen die Verteidigung
der territorialen Integrität und Souveränität Serbiens - worunter das Ringen
um den Kosovo verstanden wird -, die wirtschaftliche Entwicklung, den Kampf
gegen die Korruption und Organisierte Kriminalität und die soziale
Gerechtigkeit. Medien erwarten, dass Serbien nun innerhalb von zehn Tagen
eine neue Regierung bekommen dürfte.
Die Sozialisten hatten am Samstag vor der offiziellen Aufnahme der Koalitionsgespräche mit der Demokratischen Partei die zuvor geführten Regierungsgespräche mit der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens (DSS) von Vojislav Kostunica und der nationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) von Vojislav Seselj für gescheitert erklärt.
