Im Entwurf enthalten: ein Reiseverbot für Atomwissenschaftler sowie weitere Handelsbeschränkungen für den Iran.
Im Streit um das iranische Atomprogramm bereitet der Weltsicherheitsrat schärfere Sanktionen gegen Teheran vor. Die geplante neue Resolution sehe ein strikteres Reiseverbot für Atomwissenschaftler sowie weitere Handelsbeschränkungen vor. Außerdem gehe es um das Einfrieren von Konten, die Inspektion von Frachtgut und die Überwachung von Exportkrediten, heißt es in dem vorläufigen Text, der der Deutschen Presse-Agentur dpa am Montag vorlag.
Überwachung der Banktransaktionen
Demnach sollen die
UN-Mitgliedstaaten in Zukunft noch wachsamer bei den Reisetätigkeiten von
Personen sein, die direkt am iranischen Atomprogramm mitarbeiten oder es
unterstützen. Die Konten von Personen oder Organisationen, die bereits
verhängte Sanktionen verletzt haben, sollen eingefroren werden. Der Entwurf
einer neuen Iran-Resolution würde die Mitgliedstaaten dazu bevollmächtigen,
die finanziellen Transaktionen der beiden iranischen Banken Melli und
Saderat zu überwachen.
Atomenergieorganisation wird erneut Iran prüfen
Eine neue
Resolution würde außerdem dem Iran eine Frist von 90 Tagen nach der
Verabschiedung setzen. In der Zeit könne die Internationale
Atomenergieorganisation (IAEO bzw. IAEA) erneut prüfen, ob der Iran alle
Aktivitäten zur Entwicklung eines Atomwaffenprogramms eingestellt hat.
Entwicklung von Atomwaffen unter Deckmantel ziviler Nutzung
Mit
den Sanktionen soll Teheran zur Aussetzung der Urananreicherung bewegt
werden. Die Vereinten Nationen befürchten, dass der Iran unter dem
Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen
arbeitet. Der Sicherheitsrat hat bereits zweimal Sanktionen verhängt.
