Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Iran

Im Streit um das iranische Atomprogramm bereitet der Weltsicherheitsrat schärfere Sanktionen gegen Teheran vor. Die geplante neue Resolution sehe ein strikteres Reiseverbot für Atomwissenschaftler sowie weitere Handelsbeschränkungen vor. Außerdem gehe es um das Einfrieren von Konten, die Inspektion von Frachtgut und die Überwachung von Exportkrediten, heißt es in dem vorläufigen Text, der der Deutschen Presse-Agentur dpa am Montag vorlag.

Überwachung der Banktransaktionen
Demnach sollen die UN-Mitgliedstaaten in Zukunft noch wachsamer bei den Reisetätigkeiten von Personen sein, die direkt am iranischen Atomprogramm mitarbeiten oder es unterstützen. Die Konten von Personen oder Organisationen, die bereits verhängte Sanktionen verletzt haben, sollen eingefroren werden. Der Entwurf einer neuen Iran-Resolution würde die Mitgliedstaaten dazu bevollmächtigen, die finanziellen Transaktionen der beiden iranischen Banken Melli und Saderat zu überwachen.

Atomenergieorganisation wird erneut Iran prüfen
Eine neue Resolution würde außerdem dem Iran eine Frist von 90 Tagen nach der Verabschiedung setzen. In der Zeit könne die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO bzw. IAEA) erneut prüfen, ob der Iran alle Aktivitäten zur Entwicklung eines Atomwaffenprogramms eingestellt hat.

Entwicklung von Atomwaffen unter Deckmantel ziviler Nutzung
Mit den Sanktionen soll Teheran zur Aussetzung der Urananreicherung bewegt werden. Die Vereinten Nationen befürchten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Der Sicherheitsrat hat bereits zweimal Sanktionen verhängt.