Slowakischer Außenminister Kubis zurückgetreten

Der slowakische Außenminister Jan Kubis (56) hat am heutigen Mittwoch seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er übernehme nämlich den Posten des Exekutivsekretärs der UNO-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) in Genf, sagte Kubis vor Journalisten in Bratislava (Preßburg). Slowakische Medien hatten noch kurz zuvor berichtet, dass der langjährige slowakische Diplomat im kommenden Herbst als slowakischer EU-Kommissar nach Brüssel wechseln wolle. Er war auch für die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer im Gespräch.

"Ich habe das Angebot (zur Führung der UNECE) nach Beratungen mit Premier Robert Fico und Staatspräsident Ivan Gasparovic angenommen, und heute oder morgen müsste dies formell noch (UNO-Generalsekretär) Ban Ki-moon bestätigen", sagte Kubis. Premier Fico erklärte, er sei nicht glücklich, dass Kubis zurücktrete, doch sei dessen neue Funktion auch ein Zeichen für das erfolgreiche Auftreten der Slowakei auf internationaler Ebene. Zum Nachfolger von Kubis wolle er "keinen parteipolitischen Kandidaten" vorschlagen.

Kubis hatte sich als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den Jahren 1999 bis 2005 hohes Ansehen erworben. Nach der Parlamentswahl 2006 wechselte er unter dem neuen linkspopulistischen Premier Robert Fico als Außenminister in die Regierung. Der Karrierediplomat hatte schon seit längerem durchblicken lassen, dass er gerne in einer internationalen Organisation tätig werden würde.

Neue Spekulationen über slowakischen EU-Kommissar
Durch die Entscheidung von Kubis beginnen die Spekulationen über den künftigen slowakischen EU-Kommissar aufs Neue. Klar ist, dass der von der rechtsgerichteten Vorgängerregierung ernannte Bildungskommissar Jan Figel wohl keine zweite Amtszeit bekommen wird. Neben Kubis interessierten sich auch Milan Urbani, Vizevorsitzender der Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS), der derzeit den Posten des Vorsitzenden des parlamentarischen Europaausschusses innehat, für den Kommissarsposten. Der frühere Außenminister Eduard Kukan (1998-2006) sagte, dass es auf EU-Ebene mittlerweile eine "ungeschriebene Regel" gebe, wonach die Kommissarsposten mit Personen besetzt werden, die Ministererfahrungen haben.