Ohne Gründe

Somalias Präsident kündigt Rücktritt an

24.12.2008

Abdullahi Yusuf gibt keine Grüne für seine Entscheidung an, kürzlich ist der Ministerpräsident des Landes zurückgetreten.

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© AP
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In der Regierungskrise im ostafrikanischen Bürgerkriegsland Somalia hat Präsident Abdullahi Yusuf seinen Rücktritt angekündigt. Yusuf werde am Samstag abdanken, er habe seine Rücktrittserklärung bereits geschrieben, sagte ein Präsidialamtssprecher am Mittwoch. Zu den Gründen wollte er sich nicht äußern. Kurz zuvor war der von Yusuf ernannte Ministerpräsident Mohamed Mohamud Guled nach nur einer Woche im Amt zurückgetreten. Er wolle kein Hindernis für den Friedensprozess sein, sagte der frühere Innenminister in Baidoa.

Yusuf hatte Guled gegen den Willen des Parlaments zum Regierungschef ernannt, nachdem er Amtsinhaber Nur Hassan Hussein Anfang des Monats abgesetzt hatte. Allerdings stellte sich auch die internationale Gemeinschaft hinter Hussein. Damit hatte die ohnehin schwache Regierung im Kampf gegen die wiedererstarkten Islamisten faktisch zwei Ministerpräsidenten. Der Streit zwischen Yusef und Hussein wird für das Stocken des Friedensprozesses verantwortlich gemacht und drohte zuletzt, die vom Westen unterstützte Regierung auseinanderbrechen zu lassen.

Der seit 17 Jahren tobende Krieg rivalisierender Gruppen und das Fehlen einer Zentralgewalt begünstigt auch die sich seit Jahresbeginn häufenden Piratenüberfälle vor der Küste Somalias. Die EU hat durch einen Marineeinsatz den Kampf gegen die Seeräuber aufgenommen. Die USA planen, gegen die Piraten sogar auf dem somalischen Festland vorzugehen.

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