Konsequenz aus der Wahlniederlage: Müntefering besteht nicht auf SPD-Vorsitz.
SPD-Chef Franz Müntefering hat angedeutet, dass er den Parteivorsitz aufgeben will. Auf die Frage, ob es richtig sei, dass er auf dem Parteitag im November nicht erneut antreten wolle, sagte Müntefering nach einer Sitzung des SPD-Vorstandes am Montag in Berlin: "Sie können davon ausgehen, dass Sie nahe an der Wahrheit sind mit Ihren Worten."
Noch im Amt
Müntefering bleibt aber trotz der schweren
Wahlschlappe der Partei vorerst im Amt. Nach Beratungen der SPD-Führung
sagte Müntefering in Berlin, die Verantwortung für das schlechte Ergebnis
könne nicht auf eine Person konzentriert werden. Es werde in dieser und der
nächsten Woche dazu weitere Beratungen geben.
Ursachenforschung
Der SPD-Chef unterstrich zum schlechten
Ergebnis: "Es lag nicht am Kandidaten. Es lag nicht am aktuellen
Wahlkampf." In der intensiven Debatte sei es vielmehr darum gegangen,
wieweit die Sozialdemokraten in den elf Jahren ihrer Regierungszeit ihre
Politik nicht angemessen vermitteln konnten.
Nach den Worten von Müntefering hat es in den Gremien große Zustimmung dafür gegeben, dass der bisherige Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Amt des Fraktionschefs im Bundestag und damit des Oppositionsführers übernimmt. Es solle nun ein Arbeitsprogramm für die Opposition erarbeitet werden
