Nach Wahldebakel

SPD-Chef Müntefering tritt ab

28.09.2009

Konsequenz aus der Wahlniederlage: Müntefering besteht nicht auf SPD-Vorsitz.

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SPD-Chef Franz Müntefering hat angedeutet, dass er den Parteivorsitz aufgeben will. Auf die Frage, ob es richtig sei, dass er auf dem Parteitag im November nicht erneut antreten wolle, sagte Müntefering nach einer Sitzung des SPD-Vorstandes am Montag in Berlin: "Sie können davon ausgehen, dass Sie nahe an der Wahrheit sind mit Ihren Worten."

Noch im Amt
Müntefering bleibt aber trotz der schweren Wahlschlappe der Partei vorerst im Amt. Nach Beratungen der SPD-Führung sagte Müntefering in Berlin, die Verantwortung für das schlechte Ergebnis könne nicht auf eine Person konzentriert werden. Es werde in dieser und der nächsten Woche dazu weitere Beratungen geben.

Ursachenforschung
Der SPD-Chef unterstrich zum schlechten Ergebnis: "Es lag nicht am Kandidaten. Es lag nicht am aktuellen Wahlkampf." In der intensiven Debatte sei es vielmehr darum gegangen, wieweit die Sozialdemokraten in den elf Jahren ihrer Regierungszeit ihre Politik nicht angemessen vermitteln konnten.

Nach den Worten von Müntefering hat es in den Gremien große Zustimmung dafür gegeben, dass der bisherige Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Amt des Fraktionschefs im Bundestag und damit des Oppositionsführers übernimmt. Es solle nun ein Arbeitsprogramm für die Opposition erarbeitet werden

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