Deutschlands Außenminister Steinmeier hat mit seinen Amtskollegen in Frankreich und Russland über die aktuelle Lage in Georgien gesprochen.
Vom russischen Ressortchef Sergej Lawrow forderte er erneut eine vollständige Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens mit Georgien. Auch im Telefongespräch mit dem französischen Außenminister und EU-Ratsvorsitzenden Bernard Kouchner habe sich Steinmeier über den Stand der Verhandlungen über eine Resolution des UN-Sicherheitsrates informiert, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin.
Sechs-Punkte-Plan einhalten
Beim Gespräch mit Lawrow habe
Steinmeier betont, dass es wichtig sei, alle Bestimmungen des
Sechs-Punkte-Plans für Georgien vollständig umzusetzen. Insbesondere sei es
wichtig, auf den georgischen Verkehrswegen vollständige Bewegungsfreiheit
herzustellen. Der deutsche und der russische Außenminister seien sich einig
gewesen, dass die 20 zusätzlichen OSZE-Beobachter umgehend ihre Arbeit vor
Ort aufnehmen sollten, sagte der Sprecher.
Die OSZE hatte die Entsendung der zusätzlichen unbewaffneten Beobachter in die Umgebung von Südossetien am Dienstag beschlossen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat bisher neun Militärbeobachter in der Region. Sie sind Teil ihrer 200 Mann starken Mission in Georgien. Eigentliches Ziel ist eine Ausweitung der Militärbeobachter-Mission in Südossetien auf rund 100 Personen für mindestens sechs Monate.
Weitere Gespräche
Neben Lawrow telefonierte Steinmeier am
Sonntag auch mit seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner. Mit der
georgischen Außenministerin Eka Tkeschelaschwili hatte er sich bereits am
Samstag telefonisch beraten.
