UNICEF kritisiert vor allem die Ausbildung der Polizisten, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt ist. Der UNO-Sonderberrichterstatter ist besorgt.
In Afghanistan werden Kinder und Jugendliche laut UNICEF von der Polizei misshandelt und gefoltert. Als Konsequenz kritisierte das Kinderhilfswerk die Ausbildung von Polizisten am Hindukusch, an der Deutschland maßgeblich beteiligt ist. Das deutsche Außenministerium erklärte auf Anfrage des ARD-Magazins "Report Mainz", die Regierung nehme die Ergebnisse der Studie "sehr ernst." Das ARD-Magazin berichtete am Montag von der bereits im Juni veröffentlichten und von der Bundesregierung mitfinanzierten UNICEF-Untersuchung.
Gewalt, Missbrauch und Folter üblich
Die vom Kinderhilfswerk
UNICEF sowie der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission (AIHC)
angefertigte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass "physische Gewalt,
Missbrauch und Folter" während Haft und Verhör üblich seien. Das Kinder- und
Jugendstrafrecht werde vielfach nicht umgesetzt. Polizei und Gerichten seien
die darin festgelegten Regeln für die Behandlung minderjähriger Straftäter
sogar oftmals unbekannt, erklärte UNICEF.
Für die Untersuchung wurden den Angaben zufolge 247 Minderjährige in Jugend-Rehabilitationseinrichtungen befragt; zwischen März 2007 und März 2008 seien insgesamt 1.674 Kinder festgenommen worden.
48 Prozent der Befragten berichteten dabei von Schlägen im Gefängnis, 62 Prozent sagten, sie würden nachts angekettet. 36 Prozent berichten von Schlägen und Misshandlungen durch die Polizei, 53 Prozent wurden gemeinsam mit erwachsenen Straftätern eingesperrt. Obwohl die Strafmündigkeit in Afghanistan erst mit zwölf Jahren beginnt, wurden fünf jüngere Kinder in Haft gefunden.
Besorgte UNO
Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred
Nowak, bezeichnete die deutsche Polizeischulung als unzureichend:
"Polizeiausbildung, ohne dass gleichzeitig aber auch wirklich die Botschaft
vermittelt wird, es darf nicht mehr gefoltert werden, ist zu wenig." Es
müsse von systematischer Folter ausgegangen werden, deshalb seien rasche
Gegenmaßnahmen erforderlich.
UNICEF verlangte neben einer Überprüfung des Jugendstrafrechts, dass spezielle Polizeieinheiten für den Umgang mit Minderjährigen gegründet und ausgebildet würden. Auch Amnesty International in Deutschland erklärte, das Ausbildungskonzept müsse verbessert werden; Menschenrechte müssten dabei im Zentrum stehen.
