Taro Aso neue Japanischer Premier

Nach dem Rücktritt des japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda hat sich das Unterhaus in Tokio am Mittwoch für den früheren Außenminister Taro Aso als neuen Regierungschef ausgesprochen. Das von den oppositionellen Demokraten (DPJ) kontrollierte Oberhaus stimmte daraufhin jedoch für ihren Chef Ichiro Ozawa. Das mächtigere Unterhaus kann diese Entscheidung aber anschließend überstimmen. Somit wäre Aso neuer japanischer Ministerpräsident.

Fukuda war am Mittwoch in der Früh formell zurückgetreten, um den Weg für die Neuwahl freizumachen. Der 68-jährige Aso war am Montag bereits zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) anstelle Fukudas gewählt worden. Sie verfügt im Unterhaus über die absolute Mehrheit.

Fukudas unerwarteter Rücktritt
Fukuda hatte vor drei Wochen überraschend nach nur knapp einem Jahr als Premier seinen Rücktritt erklärt. Aso gilt als Nationalist und durchsetzungsstärker als sein Vorgänger, der mit der starken Opposition zu kämpfen hatte. Im Rennen um den LPD-Vorsitz hatte er mit dem Ziel geworben, das von Fukuda beschlossene Konjunkturprogramm fortzuführen, mit dem der Staat die japanische Wirtschaft vor einer Rezession bewahren soll. Außenpolitisch strebt Aso die Stärkung des politischen und militärischen Gewichts Japans an.

Neues Kabinett wird vorgestellt
Aso wollte noch am Mittwoch sein neues Kabinett vorstellen. Laut Medien wird der frühere Erziehungsminister Hirofumi Nakasone neuer Außenminister. Der Sohn von Ex-Premier Yasuhiro Nakasone ist ein großer Befürworter einer Stärkung der patriotischen Erziehung an den Schulen des Landes. Finanzminister soll demnach Shoichi Nakagawa werden. Dem Fernsehsender NHK zufolge wird der bisherige Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano, sein Amt behalten. Anders als Aso tritt Yosano für das Ziel ein, bis 2011 ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Auch der mögliche neue Finanzminister Nakagawa soll laut Analysten eher zu Yosanos Ansichten neigen. Aso selbst will die Wirtschaft mit verstärkten Staatsmitteln wie Steuersenkungen neu beleben. Es wird damit gerechnet, dass es in Japan bald zu Neuwahlen kommt.