Topolanek will als Premier kandidieren

Der scheidende tschechische Premier Mirek Topolanek will bei den für Herbst geplanten vorgezogenen Parlamentswahlen wieder für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. "Ich sehe keinen Grund, warum nicht. Wir werden siegen", erklärte Topolanek in einem Interview mit der tschechischen Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" (Samstag-Ausgabe) in Beantwortung der Frage, ob er seine konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) erneut in die Oktober-Wahlen führen wird.

Oder doch EU-Kommissar?
Seit Monaten spekuliert man in Prag darüber, dass Topolanek nach den Europawahlen im Juni als tschechischer EU-Kommissar nach Brüssel entsandt werden könnte. Bei den Regional- und Teilsenatswahlen im Oktober 2008 hatte die ODS eine schwere Niederlage erlitten, und der Stuhl des ODS-Chefs wackelte ernsthaft unter Topolanek. Beim ODS-Kongress im Dezember konnte er jedoch seine Position an der Parteispitze bestätigen, indem er sich klar gegen seinen Herausforderer, den Prager Bürgermeister Pavel Bem, durchsetzte.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen werden höchstwahrscheinlich am 9. und 10. Oktober stattfinden. Auf diesen Termin haben sich die Parteien vorläufig geeinigt, nachdem Topolaneks Regierung in einer Misstrauensabstimmung im März gestürzt worden war. In den Wählerumfragen bleibt die ODS auf Platz zwei hinter den oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) von Jiri Paroubek. Der Vorsprung der CSSD verkleinerte sich jedoch in den jüngsten Umfragen von zehn auf etwa fünf Prozentpunkte.