Verliert er Mandat?
Trotz AfD-Triumph: Höcke wurde nicht gewählt
02.09.2024Seine Partei triumphierte in Thüringen. Sie wurde erstmals erster bei einer deutschen Landtagswahl. Ihr Chef, Björn Höcke könnte trotzdem sein Mandat verlieren.
Mit rund 32 Prozent ist die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Kraft geworden.
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Höcke verliert Wahlkreis
In seinem eigenen Wahlkreis konnte ihr Spitzenkandidat und Parteichef Björn Höcke (52) allerdings nichts gewinnen. In Greiz II holte der CDU-Kandidat Christian Tischner mit 43 Prozent der Stimmen das Direktmandat.
Mandat wackelt jetzt
Höcke kam auf 38,9 Prozent. Wenn die AfD zu viele Direktmandate holt, besteht für ihn die Gefahr, dass die Landesliste nicht mehr zieht. Dann könnte Höcke trotz Spitzenplatz aus dem Landtag fliegen. Er würde dann auch seinen Posten als Fraktionschef verlieren.
AfD mit Sperrminorität
Mit der AfD, die auch in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, will keine der anderen Parteien koalieren. Gewinnt die AfD in Thüringen und Sachsen je mehr als ein Drittel der Landtagsmandate, hätte sie eine Sperrminorität: Entscheidungen und Wahlen, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, müssten ihre Zustimmung finden. So werden etwa die Verfassungsrichter vom Parlament mit Zweidrittelmehrheit gewählt.