Topolanek und Tusk wollen beim Raketenschirm kooperieren. Allerdings zeigen Umfragen, dass es in Tschechien immer mehr Gegner gibt.
Tschechien und Polen wollen sich in der Frage des geplanten US-Raketenabwehrsystems abstimmen und Informationen über ihre jeweiligen Verhandlungen mit den USA austauschen. Dies betonten der tschechische Premier Mirek Topolanek und sein polnischer Amtskollege Donald Tusk nach einem Treffen am heutigen Donnerstag in Prag. Teile des umstrittenen Raketenschilds sollen in Tschechien und Polen stationiert werden.
"Kein Wettlauf mit der Zeit"
Die Regierungschefs
betonten, bei den Gesprächen mit Washington handle es sich um "keinen
Wettlauf mit der Zeit", sondern darum, einen guten und vorteilhaften Vertrag
mit den USA abzuschließen. "Es gilt der Satz, dass Qualität wichtiger als
Schnelligkeit ist", sagte Topolanek auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Tusk fügte hinzu, Polen und Tschechien hätten in der Frage des
Raketenabwehrschildes dieselbe Auffassung.
Verhandlungen bis April 2008
Als möglicher Termin für den
Abschluss der Verhandlungen Tschechiens und Polens mit den USA wurde April
2008 genannt. Dies gelte aber nur, wenn die Bedingungen Tschechiens und
Polens für die Errichtung der amerikanischen Basen in Tschechien und Polen
erfüllt werden, hieß es.
Das Raketenabwehrsystem soll in zwei Basen geteilt werden. In Polen sollen zehn Raketen stationiert werden, während in Tschechien die Aufstellung einer Radaranlage beabsichtigt ist.
Immer mehr Gegner der Radar-Anlage in Tschechien
Der Anteil der
Gegner der Radar-Anlage, die südwestlich von Prag stationiert werden soll,
ist in Tschechien unterdessen gestiegen. Laut einer Umfrage des Prager
Meinungsforschungsinstituts CVVM vom Dezember lehnen 70 Prozent der
Tschechen die US-Basis ab und nur 23 Prozent befürworten sie. Die restlichen
sieben Prozent der Teilnehmer der Befragung waren unentschieden. Außerdem
fordern 73 Prozent der Tschechen eine Volksabstimmung zum Radar, während
sich 19 Prozent mit einem Parlamentsbeschluss darüber zufriedengeben würden,
geht aus der CVVM-Umfrage weiter hervor. Die Regierung Topolanek erklärte,
es wird kein Referendum geben. Die oppositionellen Sozialdemokraten und
Kommunisten fordern eine Volksabstimmung.
