Ukraine erwartet EU-Beitritt in weniger als zwei Jahren

Das erklärte Schmyhal am Freitag mit Blick auf den bevorstehenden EU-Gipfel im kleinen Kreis am 3. Februar in Kiew.

Neben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen werden zehn EU-Kommissare zu den Konsultationen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet. "Dieser Besuch ist nicht nur ein wichtiges Signal zur weiteren Unterstützung der Ukraine im Krieg (gegen Russland), sondern zeigt auch, dass die EU dem Verhandlungsprozess über den Beitritt der Ukraine offen gegenübersteht."

"Wir rechnen damit, dass wir den Verhandlungsweg über den Beitritt zur EU in weniger als zwei Jahren abschließen", sagte Schmyhal. Bis dahin sei aber "kolossal" viel Arbeit zu erledigen. An dem für den 3. Februar geplanten Treffen werden für die EU nicht die Staats- und Regierungschefs, sondern von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen.

Die EU hatte die Ukraine im Juni zusammen mit Moldau zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Der Beitrittsprozess kann aber viele Jahre dauern.

Die Ukraine wird noch in diesem Monat die erste Auszahlung aus dem neuen 18 Milliarden Euro umfassenden Kredithilfsprogramm der Europäischen Union bekommen. Das kündigte von der Leyen am Freitag am Rande eines Besuchs in der nordschwedischen Stadt Kiruna an. Man werde die Unterstützung für die Ukraine unbeirrt fortsetzen, sagte sie. Das neue Soforthilfepaket sei das größte, das die EU jemals für ein Partnerland aufgesetzt habe.

Nach Angaben von der Leyens soll zudem auch die geplante internationale Geberplattform in diesem Monat einsatzbereit sein. Sie werde dazu beitragen, die unterschiedliche Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren und auch sicherzustellen, dass mit dem Wiederaufbau Reformen verbunden würden. "Weil dies den Weg in die Europäische Union ebnet", ergänzte von der Leyen.

Mit den neuen Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus soll das Geld auch genutzt werden können, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken. Nach Angaben eines Kommissionssprechers wird sich die ersten Auszahlung aus dem neuen Kreditprogramm auf 1,5 Milliarden Euro belaufen.

Für die ab 2033 vorgesehen Rückzahlung der Kredite hat das Land bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten werden von den Mitgliedstaaten der EU übernommen. Anlass des Besuchs der EU-Kommissionspräsidentin in Schweden war Beginn der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft des Landes am 1. Jänner.