Zum zweiten Mal scheiterte die Wahl von Julia Timoschenko zur Regierungschefin. Timoschenko wittert Wahlbetrug.
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat dem Parlament in Kiew erneut Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Dies teilte das Präsidialamt am Mittwoch mit, nachdem die westlich orientierte Politikerin am Vortag die Wahl um eine Stimme verfehlt hatte. Von den insgesamt 450 Abgeordneten votierten am Dienstag 225 für Timoschenko, womit ihr eine Stimme fehlte. Ihre Anhänger sprachen von technischen Problemen. Doch auch ein zweiter Anlauf scheiterte. Timoschenko warf ihren Gegnern daraufhin Betrug vor. Am Mittwoch sollte das Parlament erneut zusammentreten. Ob die Wahl des Regierungschefs unmittelbar auf der Tagesordnung stehen würde, war aber zunächst unklar.
Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko, der sie unterstützt, zeigten sich enttäuscht. Die gescheiterte Wahl löste in der ehemaligen Sowjetrepublik erneut politische Unsicherheit aus. Timoschenko war 2004 nach den Massenprotesten der "Orangenen Revolution" an die Macht gekommen.
Wahlbetrug?
Julia Timoschenko hat ihren Gegnern Betrug
vorgeworfen. "Betrug wie heute funktioniert nur für eine sehr kurze Zeit",
sagte Timoschenko. Die 47-Jährige bezichtigte ihre Gegner unter Führung des
bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch, das elektronische
Abstimmungssystem des Parlaments manipuliert zu haben. Der ukrainische
Geheimdienst SBU ordnete eine Überprüfung an.
"Keine Zweifel an Regierungsbildung"
Ihre Koalition
sei geschlossen, sagte Timoschenko."Es kann keinen Zweifel geben, dass
wir eine Regierung bilden." Es werde eine weitere Abstimmung geben, die
ihre Koalition gewinnen werde. Die Partei des Erzrivalen Janukowitsch warf
Timoschenko dagegen vor, über keine echte Mehrheit zu verfügen.
