Ukrainische Regierung tritt zurück

Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch hat am Freitag bei der konstituierenden Sitzung des ukrainischen Parlaments ihren Rücktritt erklärt. Die 450 Abgeordneten des neuen Parlaments, das aus der Wahl vom 30. September hervorging, wurden in Anwesenheit der ehemaligen Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma vereidigt. Janukowitsch bleibt kommissarisch im Amt. Ein neues Tauziehen um die Bildung einer Koalitionsregierung unter der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hob an.

Ärger wegen Sitzungstag
Die Vorsitzende der konstituierenden Versammlung, Raissa Bogatiriowa von der pro-russischen Partei des bisherigen Regierungschefs, verärgerte die neue Mehrheit, indem sie die nächste Sitzung für den kommenden Donnerstag einberief - und nicht, wie eigentlich satzungsgemäß, für Dienstag.

Koalition erst im Oktober vereinbart
Der nach Timoschenko benannte Parteienblock (BJuT) und die Partei von Staatspräsident Viktor Juschtschenko (Unsere Ukraine) kamen bei der Wahl Ende September auf eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze. Am 15. Oktober vereinbarten sie eine Koalition. Allerdings gibt es noch Meinungsverschiedenheiten, zum Beispiel über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Bildung einer reinen Berufsarmee.

"Orangene Revolution" lange her
Timoschenko und Juschtschenko hatten bei der "Orangenen Revolution" Ende 2004 eng zusammengewirkt. Allerdings überwarfen sie sich im Jahr darauf, und Timoschenko wurde als Regierungschefin entlassen. In den ukrainischen Medien wird darüber berichtet, dass die von Timoschenko zusammengeschweißte Koalition sich als instabil erweisen könnte. So könnten einzelne Abgeordnete von Juschtschenkos Unsere Ukraine Timoschenko die Stimme verweigern. In diesem Falle würde sich erneut die Frage stellen, ob Unsere Ukraine mit der pro-russischen Partei Janukowitschs zusammengeht.