Resolution
UN fordern atomwaffenfreie Welt
24.09.2009
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine entsprechende Resolution.
Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der zu einer atomwaffenfreien Welt aufgerufen wird. Die 15 Ratsmitglieder votierten in New York einstimmig für die Resolution 1887, welche die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen aufruft. Die Nichtunterzeichner werden zum Beitritt aufgerufen.
"Historischer Moment"
Ferner ruft die Resolution die
Atommächte zu Verhandlungen über eine Reduzierung ihrer Atomwaffenbestände
sowie über einen allgemeinen Abrüstungsvertrag auf, dessen Bestimmungen "unter
strikter internationaler Kontrolle" stehen sollen. UN-Generalsekretär
Ban Ki-moon würdigte die Zusammenkunft der Weltführer als "historischen
Moment". Die Resolution war von den USA eingebracht worden.
US-Präsident Barack Obama hatte kurz zuvor die Sitzung des
UN-Sicherheitsrats eröffnet. Die Staats- und Regierungschefs der 15
Ratsmitglieder kamen am Rande der UN-Generaldebatte in New York zusammen.
Schöne neue Welt
Es war die erste Sitzung des
UN-Sicherheitsrats, die von einem Präsidenten der Vereinigten Staaten
geleitet wurde. Obama hat wiederholt für eine Welt ohne Atomwaffen
geworben. In dem Text wird zu größeren Anstrengungen gegen eine
Weiterverbreitung von Nuklearwaffen, gegen die "Risiken von
Atomterrorismus" und für Abrüstung aufgerufen. Obama sagte, die
kommenden Monate seien dafür entscheidend.
Sanktionen gegen Iran
Vor der Sitzung wurde von Diplomaten der Atomstreit
mit dem Iran als Thema genannt. Die Vetomächte und Deutschland haben die
Islamische Republik aufgefordert, innerhalb einer Woche Stellung zu
beziehen. US-Außenministerin Hillary Clinton betonte am Mittwoch, die Gruppe
sei sich einig, dass ein Ausbleiben einer "substanziellen Antwort des Iran"
Konsequenzen nach sich ziehen könne, wenn sich die Unterhändler Anfang
Oktober in Genf treffen. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte zuvor
erklärt, neue Sanktionen könnten unvermeidlich sein. China teilte indes mit,
Sanktionen und Druck seien nicht der richtige Weg.