Urteil gegen Abu-Ghraib-Offizier aufgehoben

Die US-Armee hat die Rüge gegen den einzigen angeklagten Offizier im Zusammenhang mit Folter im irakischen Horrorgefängnis Abu Ghraib bei Bagdad aufgehoben. Der Kommandant des Heeresbezirks Washington, General Richard Rowe, befand nach Militärangaben vom Donnerstag (Ortszeit), dass der Schuldspruch gegen Oberstleutnant Steven Jordan in Form eines Bußgelds und eines Tadels hinfällig sei. Unter Berücksichtigung der Eingaben der Verteidigung sei ein verwaltungsrechtlicher Verweis ausreichend, entschied der General, der im vergangen Jahr den Prozess des Militärgerichts in Fort Meade bei Washington geleitet hatte. Im Gegensatz zu einem Tadel taucht ein verwaltungsrechtlicher Verweis nicht in den Akten auf. Es sei klar, dass höherrangige Ebenen für die Häftlingsmisshandlung in Abu Ghraib verantwortlich gewesen seien, erklärten Vertreter der Amerikanischen Bürgerrechtsunion ACLU.

Das Kriegstribunal hatte den 51-jährigen Jordan förmlich wegen Missachtung von Vorgesetzten getadelt. Die schwereren Vorwürfe der Misshandlung irakischer Gefangener im Gefängnis von Abu Ghraib und der Vernachlässigung seiner Pflicht hatte das Gericht fallengelassen. In dem Urteil vom August 2007 wurde Jordan, dem Chef der Verhörabteilung des Gefängnisses zwischen September und Dezember 2003, lediglich zur Last gelegt, 2004 in zwei E-Mails mit einem Kollegen die Misshandlungen erörtert zu haben, obwohl er zum Schweigen über die Vorfälle aufgefordert worden war. Für die Missachtung von Anweisungen hätte er theoretisch bis zu fünf Jahre in Haft kommen können.

Die Folterungen in Abu Ghraib waren 2004 durch die Veröffentlichung von Fotos publik geworden, die weltweit Empörung auslösten. In der Angelegenheit wurden nur elf Soldaten mit Mannschaftsdienstgraden verurteilt - diejenigen, die auf den Fotos zu sehen sind. Das Strafmaß reichte dabei von einigen Stunden gemeinnützigem Dienst bis zu zehn Jahren Haft.

Wegen des Todes von 24 Menschen in der irakischen Stadt Haditha muss sich inzwischen ein 27-jähriger Stabsunteroffizier vor einem US-Militärgericht verantworten. In dem Verfahren gegen Frank Wuterich geht es um die Anklagepunkte Totschlag, schwere Körperverletzung, Pflichtvernachlässigung und Behinderung der Justiz, wie die US-Streitkräfte in Los Angeles mitteilten. Die Einheit Wuterichs ging im November 2005 Bewohner von Haditha vor, nachdem ihr Militärkonvoi auf einen Sprengsatz gefahren war. Zunächst wurden fünf Männer aus einem Fahrzeug heraus erschossen. Danach gingen die Marineinfanteristen von Haus zu Haus und töteten 19 Bewohner, darunter zehn Frauen und Kinder. Das US-Nachrichtenmagazin "Time" brachte das Massaker ans Licht. Es gehört zu den schwersten Verbrechen der US-Streitkräfte im Irak seit deren Einmarsch im Jahr 2003. Von insgesamt acht Ermittlungsverfahren wurden bisher vier eingestellt.