Condoleezza Rice ebtonte den "rein defensiven Charakter" des Raketenschilds. Kritik setzt es erwartungsgemäß aus Moskau.
Ungeachtet der Proteste aus Moskau haben Polen und die USA am Mittwoch das Abkommen über den Aufbau eines US-Raketenschilds in dem osteuropäischen Land unterzeichnet. Bei einer Zeremonie in Warschau unterschrieben US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski die Vereinbarung, wonach bis 2012 zehn US-Abfangraketen in Polen stationiert werden sollen.
Die USA gaben im Gegenzug der polnischen Forderung nach, das Land ab 2009 mit Patriot-Luftabwehrraketen auszustatten. Mit Tschechien unterzeichneten die USA bereits am 8. Juli ein Abkommen über die Stationierung einer dazu gehörigen Radaranlage.
Raketenschild dient der Verteidigung
Rice erneuerte die
US-Position, dass der Raketenschild lediglich der Verteidigung diene. Das
Abkommen wird von einer politisch-militärische Erklärung begleitet, in der
sich beide Seiten zur Zusammenarbeit im Falle von "militärischen und anderen
Bedrohungen" verpflichten. Auf der politischen Erklärung, welche die
polnische-amerikanische Allianz betont, hatte die polnische Seite beharrt. Das
Kabinett von Premier Donald Tusk forderte von den Amerikaner ein starkes
Engagement Washingtons bei der Modernisierung der polnischen Streitkräfte.
Mit solcher Hilfe können seit Jahren die besten Verbündeten der USA -
Großbritannien, Israel und Japan - rechnen.
Einzelheiten, wie genau die US-Hilfe für die polnischen Streitkräfte aussehen wird, stehen noch nicht fest. Das Abkommen sieht vor, dass bereits ab dem nächsten Jahr eine Patriot-Batterie aus der US-Basis im deutschen Ramstein abwechselnd in Polen und Deutschland stationiert wird. Spätestens bis zum 1. Jänner 2012 sollen die Amerikaner für die Batterie eine permanente Stellung in Polen bauen.
Russische Insepktoren
Russische Inspektoren werden die Basis in
Redzikowo, wo die Abschussvorrichtungen für den US-Raketenschild gebaut
werden, kontrollieren dürfen. Polen wird Russland erst dann Zugang zum
Raketenschild gewähren, wenn Moskau polnische Beobachter in ihre
Militärbasen in den Königsberger Bezirk zugelassen hat.
Russland hat sich strikt gegen die Raketenabwehr ausgesprochen. Die USA sehen darin eine Vorrichtung, um eventuelle iranische Raketen abzufangen.
