Das US-Repräsentantenhaus hat das 819 Milliarden Dollar (618 Mrd. Euro) schwere Konjunkturprogramm von Präsident Barack Obama gebilligt.
Die Abgeordneten bewilligten am Mittwochabend (Ortszeit) mit 244 gegen 188 Stimmen das Paket, das die Rezession überwinden helfen soll. Die Demokraten hatten ursprünglich die Höhe des Pakets auf 825 Mrd. Dollar geschätzt.
Senat muss noch zustimmen
Das milliardenschwere Konjunkturpaket
enthält rund 544 Milliarden Dollar (410 Mrd. Euro) an Ausgaben,
beispielsweise für Autobahnausbau und Infrastruktur, sowie 275 Milliarden
Dollar an Steuererleichterungen für Privatleute und Unternehmen. Nach dem
US-Repräsentantenhaus muss nun noch der Senat dem Paket zustimmen, ehe
Präsident Barack Obama es durch seine Unterschrift in Kraft setzen kann.
Auch im Senat haben die Demokraten die Mehrheit.
Obama hatte bis zuletzt für die massive Konjunkturhilfe geworben. Mit ihr sollen drei bis vier Millionen Arbeitsplätze erhalten beziehungsweise neu geschaffen werden. Die Billigung des Konjunkturpaketes galt bereits vor der Abstimmung als sicher, weil Obamas Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben. Der Präsident hatte sich aber zugleich intensiv um möglichst viele Stimmen der Republikaner bemüht, um eine parteienübergreifende Unterstützung für den Plan zu erhalten.
