US-Repräsentantenhaus bewilligte Obamas Konjunkturprogramm

Die Abgeordneten bewilligten am Mittwochabend (Ortszeit) mit 244 gegen 188 Stimmen das Paket, das die Rezession überwinden helfen soll. Die Demokraten hatten ursprünglich die Höhe des Pakets auf 825 Mrd. Dollar geschätzt.

Senat muss noch zustimmen
Das milliardenschwere Konjunkturpaket enthält rund 544 Milliarden Dollar (410 Mrd. Euro) an Ausgaben, beispielsweise für Autobahnausbau und Infrastruktur, sowie 275 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen für Privatleute und Unternehmen. Nach dem US-Repräsentantenhaus muss nun noch der Senat dem Paket zustimmen, ehe Präsident Barack Obama es durch seine Unterschrift in Kraft setzen kann. Auch im Senat haben die Demokraten die Mehrheit.

Obama hatte bis zuletzt für die massive Konjunkturhilfe geworben. Mit ihr sollen drei bis vier Millionen Arbeitsplätze erhalten beziehungsweise neu geschaffen werden. Die Billigung des Konjunkturpaketes galt bereits vor der Abstimmung als sicher, weil Obamas Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben. Der Präsident hatte sich aber zugleich intensiv um möglichst viele Stimmen der Republikaner bemüht, um eine parteienübergreifende Unterstützung für den Plan zu erhalten.