Aus Protest
USA beenden Zusammenarbeit mit Honduras
01.07.2009
Aus Protest gegen den Putsch in Honduras haben die USA ihre militärische Zusammenarbeit mit dem mittelamerikanischen Land bis auf weiteres eingestellt.
"Wir haben alle Aktivitäten in Honduras mit sofortiger Wirkung gestoppt, während wir die Lage weiter prüfen", sagte Pentagon-Sprecher Bryan Whitman am Mittwoch in Washington.
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) setzte den Streitkräften in Honduras eine Frist von drei Tagen, um Präsident Manuel Zelaya wieder als rechtmäßigen Regierungschef anzuerkennen. Ansonsten müsse Honduras mit der Suspendierung seiner Mitgliedschaft rechnen, sagte OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza. Die Organisation verurteilte den Putsch und "die willkürliche Verhaftung und Ausweisung" Zelayas in scharfer Form.
Zelaya will zurückkehren
Zelaya hat angekündigt, er wolle am
Wochenende in Begleitung Insulzas sowie der Präsidenten von Argentinien und
Ecuador nach Tegucigalpa zurückkehren, um sein Amt wieder anzutreten. Der
vom honduranischen Parlament ernannte neue Präsident Roberto Micheletti
drohte jedoch damit, Zelaya mit einem Haftbefehl aufzuwarten. Er stellte
sich damit gegen die Forderung der UN-Vollversammlung nach einer sofortigen
Wiedereinsetzung Zelayas.
Der interimistische honduranische "Außenminister" Enrique Ortez erklärte, es gebe für Zelaya keinerlei Chance, an die Macht zurückzukehren. Sollte Zelaya nach Honduras zurückkehren, würde er sofort verhaftet, betonte Ortez gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Die kolumbianische Regierung rief am Mittwoch ihren Botschafter in Honduras "zu Konsultationen" nach Bogota zurück. Die Regierung erinnerte daran, dass man ausschließlich Zelaya als Staatsoberhaupt anerkenne und man seine sofortige Wiedereinsetzung fordere.
Der bolivianische Präsident Evo Morales schlug die Schaffung eines internamerikanischen Strafgerichtshofs im Rahmen der OAS vor, der über die Drahtzieher des Putschen gegen Zelaya richten solle. Das Gericht solle sich mit Klagen, Ermittlungen und der Bestrafung jener Personen befassen, die Verbrechen gegen die Demokratie und Menschenrechte begangen hätten.