USA schicken Häftlinge nach Algerien

Die USA haben zwei algerische Häftlinge aus dem Gefangenenlager Guantanamo in ihre Heimat überstellt. Die beiden Männer seien von der Regierung in Algier in Empfang genommen worden, teilte das US-Justizministerium am Donnerstag (Ortszeit) mit. Spanien erklärte sich bereit, einen palästinensischen Gefangenen aus Guantanamo aufzunehmen.

Ursprünglich saßen 17 algerische Terrorverdächtige in Guantanamo ein. Zwischen Juli 2008 und Jänner 2009 seien acht Algerier in ihre Heimat zurückgeführt worden, teilte das US-Justizministerium weiter mit. Zwei von ihnen, denen die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe vorgeworfen worden war, wurden von einem algerischen Gericht freigesprochen.

Spanien nimmt Palästinenser auf
Wie der Außenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Riad al-Malki, in Madrid mitteilte, wird die spanische Regierung einen palästinensischen Häftling aus Guantanamo aufnehmen. Der aus dem Gazastreifen stammende Mann sei "kein Kämpfer", betonte Malki. Er sei nach mehreren Jahren in Saudi-Arabien wegen Geschäften nach Pakistan gegangen, wo der militärische Geheimdienst ihn festgenommen und an die USA ausgeliefert habe.

Spanischen Medienberichten zufolge soll der Palästinenser zusammen mit einem anderen Häftling, dessen Nationalität nicht bekannt war, nach Spanien überstellt werden. Anfang Jänner hatte der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos angekündigt, sein Land werde zwei Guantanamo-Häftlinge aufnehmen.

Schließung dauert länger als geplant
Derzeit sitzen noch 196 Häftlinge in dem umstrittenen Gefangenenlager ein. US-Präsident Barack Obama hatte Guantanamo auf Kuba ursprünglich zum 22. Jänner 2010 schließen wollen, den Zeitplan aber wegen zahlreicher Bedenken und Probleme nicht einhalten können. US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano räumte am Freitag ein, die Schließung dauere länger als geplant, aber "unser Wille besteht fort".

Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug war in den USA der Widerstand gegen die geplante Überstellung von Häftlingen aus dem Gefangenenlager gewachsen, zumal der nigerianische Attentäter ein Terroristenlager im Jemen besucht hatte. Obama setzte daraufhin die Rückführung jemenitischer Häftlinge bis auf weiteres aus.