Verbotene Prognosen auf Twitter

Im Internetforum "Twitter " sind am Sonntag im Minutentakt Prognosen für die Bundestagswahl veröffentlicht worden. Ab etwa 16.00 Uhr wurden immer wieder Voraussagen verschickt, wobei die Zahlen für die einzelnen Parteien allerdings um mehrere Prozentpunkte auseinander lagen. Über die Seriosität der Zahlen war zunächst nichts bekannt, manche Prognosen wurden bis zur zweiten Stelle hinter dem Komma genau angegeben.

Die Veröffentlichungen von Prognosen vor Schließung der Wahllokale hatte erstmals am 30. August bei den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen und Sachsen Kritik hervorgerufen, weil damit Wähler der "letzten Minute" beeinflusst werden könnten. Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat daraufhin diesmal ein eigenes Team beauftragt, am Wahlsonntag das Internet und insbesondere Twitter im Auge zu behalten.

Das Bundeswahlgesetz legt in Paragraf 49a fest, dass ordnungswidrig handelt, wer "Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung vor Ablauf der Wahlzeit veröffentlicht". Das maximale Bußgeld beträgt 50.000 Euro.