Vernichtung von Verhörvideos- Justiz ermittelt

Justizminister Michael Mukasey erklärte am Mittwoch, er habe Staatsanwalt John Durham mit der Leitung des Falls beauftragt. Die CIA will die Ermittlungen unterstützen, wie ihr Sprecher, Mark Mansfield, sagte. Eine Voruntersuchung habe ergeben, dass die Voraussetzungen dafür gegeben seien.

FBI-Unterstützung
Die Untersuchung wird von Bundesanwalt John Durham geleitet. Unterstützt werde er von der Bundespolizei FBI, hieß es. Die CIA hatte im vergangenen Monat eingeräumt, Videoaufnahmen von Verhören wichtiger Terrorverdächtiger vernichtet zu haben. Ziel sei es gewesen, eigene Mitarbeiter zu schützen. Die aus dem Jahr 2002 stammenden Bänder seien als Sicherheitsrisiko eingestuft worden.

Die US-Regierung hatte im Herbst 2005 geleugnet, dass es entsprechende Aufzeichnungen gab. Anwälte von Terrorverdächtigen hatten sich nach dem Skandal um die Verhörmethoden im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib nachdrücklich darum bemüht, solche Bänder zu Gesicht zu bekommen.

Der US-Kongress hat in dem Fall eigene Ermittlungen eingeleitet. Der verantwortliche Leiter der CIA-Einsatzabteilung, Jose Rodriguez, muss am 16. Jänner zu einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses erscheinen.

Kongress wirft CIA Behinderung der Untersuchung vor
Die Leiter des von US-Präsident George W. Bush und dem Kongress ins Leben gerufenen Untersuchungsausschusses zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 warf der CIA unterdessen die Behinderung seiner Untersuchung vor. "Diejenigen, die von diesen Videos wussten - und uns nichts davon sagten - behinderten unsere Untersuchung", schrieben die beiden Ausschussvorsitzenden Thomas Kean und Lee Hamilton in der "New York Times" vom Mittwoch.