Verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea

Der Weltsicherheitsrat hat am Freitag verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die Resolution 1874 fordert das Regime in Pjöngjang auf, alle Atomwaffen- und Raketenprogramme "vollständig, nachweisbar und unwiderruflich" aufzugeben.

Einstimmig verabschiedet
Die Resolution wurde in New York einstimmig von allen 15 Mitgliedsstaaten - unter ihnen Österreich - verabschiedet. Das Waffenembargo wird verschärft, der Export von Waffen verboten und die Finanzgeschäfte eingeschränkt. Weiters erlaubt der Sicherheitsrat die Durchsuchung verdächtiger Schiffe.

Anlass der Resolution war der Atomtest Nordkoreas am 25. Mai und neuerliche Raketentests.

Starkes Signal der Staatengemeinschaft
Die Resolution sei "ein starkes und geeintes Signal der Staatengemeinschaft" auf das inakzeptable Verhalten Nordkoreas, sagte die stellvertretende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Rosemary DiCarlo. Die bisherige Resolutionen haben das abgeschottete Regime allerdings nicht von seinem Kurs abgebracht. Anfang der Woche erklärte die Regierung in Pjöngjang, neue Sanktionen würden als Kriegserklärung aufgefasst. Man werde bei einer Provokation mit einer "gnadenlosen Offensive" antworten und auch Atomwaffen einsetzen, hieß es am Dienstag.

Ausgearbeitet wurde der jüngste Resolutionsentwurf in zweiwöchigen Verhandlungen von den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie von Südkorea und Japan. Er wurde den übrigen Mitgliedern des 15 Staaten umfassenden Gremiums am Freitag zur Entscheidung vorgelegt.

Der Vertreter Chinas, Zesul Zhang, sagte nach der Abstimmung, die jüngsten Atomtests stellten eine Verletzung bereits angenommener Resolutionen des Sicherheitsrates da. Die Souveränität Nordkoreas müsse jedoch respektiert werden und der Sicherheitsrat dürfte der Weiterentwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für friedliche Zwecke nicht im Wege stehen. Sobald festgestellt werde, dass Nordkorea den Forderungen nachgekommen ist, sollten die Sanktionen suspendiert werden, betonte der Vertreter Chinas.

Aus Washington hieß es zuvor, dass Nordkorea möglicherweise einen dritten Atomtest vorbereite. Darauf gebe es einige Hinweise, sagte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte. Ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums erklärte, die provokante Verhaltensweise Nordkoreas in der Vergangenheit könne einen weiteren Atomtest vermuten lassen.