Verwirrung um Zelaya-Rückkehr

Aus Verhandlungskrisen hieß es am Mittwoch, Vermittler hätten sich auf eine Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya verständigt.

Die Putschregierung hat eine offizielle Einigung über die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ins Amt jedoch zurückgewiesen. Im Moment gebe es "noch kein endgültiges Abkommen" und die Verhandlungen würden am Donnerstag wieder aufgenommen, sagte Übergangspräsident Roberto Micheletti in Tegucigalpa. Demnach ist der Hauptstreitpunkt, ob das Parlament oder der Oberste Gerichtshof über eine Wiedereinsetzung des gestürzten Zelaya entscheiden soll.

Neuwahlen
Zelaya verlangte bei den Verhandlungen seine Rückkehr ins Amt noch vor den für Ende November geplanten Neuwahlen. "Neuwahlen ohne die vorherige Wiedereinsetzung des verfassungsmäßig gewählten Präsidenten wären eine Erlaubnis für weitere Putschversuche", sagte Zelaya der Nachrichtenagentur AFP vor der Verhandlungsrunde am Mittwoch.

Vor dieser Gesprächsrunde waren sich die Unterhändler nach eigenen Angaben bereits in sieben von acht Punkten des vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias vorgelegten Vermittlungsplans einig. Demnach wollen beide Seiten nach Neuwahlen am 29. November eine Regierung der nationalen Einheit bilden. Für politische Vergehen in der Zeit vor und nach dem Putsch soll es keine Amnestie geben. Außerdem werde Zelaya nicht mehr jene Verfassungsänderung anstreben, die ihm weitere Amtszeiten ermöglichen sollte.