Von der Leyen beerbt Jung

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird neue Arbeits- und Sozialministerin in Deutschland. Sie löst nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel Franz Josef Jung (CDU) ab, der am Freitagmittag wegen der Vertuschungsaffäre in seiner Zeit als Verteidigungsminister zurückgetreten war. Als neue Familienministerin wolle sie die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler (CDU) berufen, teilte Merkel am Abend nach mehrstündigen Beratungen im Kanzleramt mit.

Damit nutzt Merkel den Rücktritt Jungs bereits zur ersten Regierungsumbildung nach knapp einem Monat Amtszeit des neuen schwarz-gelben Kabinetts. Sowohl der Wechsel der populären Niedersächsin von der Leyen ins Arbeitsressort als auch die Berufung der bundespolitisch bisher unbekannten erst 32 Jahre alten Köhler gelten als faustdicke Überraschungen. Sie wird die jüngste Bundesministerin im zweiten Kabinett Merkels.

Politisches Schwergewicht
Die Kanzlerin würdigte den Rücktritt Jungs, mit dem dieser Schaden von der Bundeswehr abwende. Der 60-Jährige sei "ein geradliniger und feiner Mensch". Er hatte die Konsequenzen aus schweren Informationspannen nach der Bombardierung von zwei entführten Tanklastwagen in Afghanistan gezogen.

Die 51-Jährige von der Leyen gilt als politisches Schwergewicht und Vertraute Merkels. Sie sei als ehemalige niedersächsische Arbeitsministerin und auch durch ihre vierjährige Arbeit als Familienministerin für das Arbeitsressort bestens geeignet. Die Wiesbadener Abgeordnete Köhler habe sich bisher um andere Themen wie Integration gekümmert, als Soziologin bringe sie aber Qualifikationen für das Familienressort mit. Köhler gehört dem Bundestag bereits seit 2002 an. In Unionskreisen waren zuvor zahlreiche andere Kandidaten als mögliche Jung-Nachfolger genannt worden.

Jung "verdient Respekt"
SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnete den Rücktritt Jungs als überfällig. "Es war ja klar, dass er nicht zu halten war", sagte Gabriel am Freitag dem Sender MDR Info. "Die Frage ist nur, ob er ein Bauernopfer ist und letztlich das Kanzleramt und die Kanzlerin selbst davor schützen will, mal nachzufragen, ob es eigentlich auch dort bekannt war und man im Vorfeld der Bundestagswahl keine weiteren Debatten wollte und es deshalb geheimgehalten hat", sagte Gabriel dazu weiter. So sei nicht auszuschließen, dass "Herr Jung das Zurückhalten solcher Informationen durch das Verteidigungsministerium mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen hat". Der SPD-Chef kündigte an, diese Fragen sollten in dem Untersuchungsausschuss geklärt werden, den die Opposition zu dem Luftangriff einsetzen will.

FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle erklärte zu dem Rücktritt Jungs in Berlin: "Franz Josef Jungs Entscheidung verdient Respekt." Aus dem Kabinett scheide nun ein Kollege aus, "den ich nicht nur seit Jahrzehnten kenne, sondern dessen faire Kollegialität ich ausdrücklich anerkenne". Auch änderten die Diskussionen der vergangenen beiden Tage nichts daran, dass der deutsche Einsatz in Afghanistan "zur Stärkung unserer eigenen Sicherheit nötig ist und bleibt".