Vorgezogene Wahlen in Griechenland

In Griechenland hat der konservative griechische Ministerpräsident Kostas Karamanlis vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Als Grund nannte er in einer am Mittwochabend vom Fernsehen übertragenen Ansprache die internationale Wirtschaftskrise. Als wahrscheinlicher Wahltermin gilt der 4. Oktober.

"Uns stehen zwei schwierige Jahre bevor", sagte Karamanlis. Dringend müssten eine Reihe von Reformen im wirtschaftlichen Bereich eingeführt und die Steuerhinterziehung bekämpft werden. Dazu brauche seine seit fünfeinhalb Jahren regierende bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) ein "frisches Mandat", meinte Karamanlis weiter. Karamanlis ND hatte im März 2004 und auch im September 2007 die Wahlen in Griechenland gewonnen.

Karamanlis will die Auflösung des Parlamentes und Neuwahlen an diesem Donnerstag beim griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias formell beantragen. Dann soll auch das genaue Datum der Wahlen festgelegt werden.

Die griechische Verfassung ermöglicht es dem Ministerpräsidenten, vorgezogene Wahlen beim Staatsoberhaupt einzufordern. Ursprünglich waren die Wahlen für September 2011 geplant. Umfragen deuten darauf hin, dass die oppositionellen Sozialisten unter ihrem Chef Giorgios Papandreou mit fünf bis sechs Prozentpunkten Vorsprung die Wahlen gewinnen könnten.