Weitere FDP-Gespräche mit Grünen ab Freitag

Die FDP und die Grünen wollen ab Freitag weitere Beratungen zur Bildung einer Regierung abhalten. Danach werde es auch Gespräche mit der Union und der SPD geben, so FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch. Über die Inhalte der Gespräche sei aber Vertraulichkeit vereinbart worden, weswegen er nichts zum ersten Treffen mit den Grünen am Dienstagabend sagen könnte. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und CDU-Vorsitzender Armin Laschet buhlten indes weiter um beide Parteien.

FDP

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief Grüne und FDP unterdessen auf, rasch in Sondierungsgespräche mit der SPD einzutreten. Drei Parteien hätten von den Bürgerinnen und Bürgern einen Vertrauensvorschuss erhalten und könnten eine Fortschrittskoalition bilden, sagte Mützenich am Mittwoch nach seiner Wiederwahl als Fraktionschef in Berlin. "Deswegen sollten auch Grüne und FDP klug genug sein, das Angebot von uns, jetzt bald Gespräche, Sondierungen für eine Koalition zu führen, auch zu ergreifen."

Regierung

Bereits am Vortag hatte Mützenich mitgeteilt, dass die SPD Grüne und FDP zu Sondierungen in dieser Woche eingeladen habe. "Das ist immer noch mein Wunsch und auch unser Angebot", sagte er. "Wenn ich von Ende der Woche gesprochen habe, bleiben noch einige Tage übrig." Der SPD-Fraktionschef: "Wir stehen zur Verfügung." Wenn Grüne und FDP sich am Vortag getroffen hätten, deute er dies so, "dass beide Parteien, beide Fraktionen Misstrauen abbauen müssen, das offensichtlich vor vier Jahren entstanden ist, als es beide Parteien nicht geschafft haben, eine Regierung zu bilden". Damals beendete die FDP Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen.

Christian Lindner

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing hatten am Dienstag mit einem Foto auf Instagram mitgeteilt, dass sie sich zu einem Gespräch getroffen hatten. Sie schrieben: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."

Mützenich stellte klar: "Ich mache keine Selfies, mit mir werden ab und zu Selfies gemacht. Wenn das notwendig ist, um andere davon zu überzeugen, belastbare Gespräche zu führen, dann soll's so sein, aber auf der anderen Seite, ich finde: Deutschland braucht keine Fotos, sondern Deutschland braucht eine Regierung, die tatkräftig auch die Herausforderungen annimmt." Die SPD habe dafür Vorschläge und sie habe Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.