Deutschland unterstütze Obamas Ziel für atomwaffenfreie Welt.
Der neue deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Antrittsbesuch in den USA für internationale Anstrengungen bei der Abrüstung geworben. Es tue sich ein Zeitfenster auf, das Gelegenheiten für die Abrüstungspolitik biete, sagte Westerwelle am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch in Washington. In nächster Zeit werde sich entscheiden, ob ein "Jahrzehnt der Aufrüstung oder der Abrüstung" angebrochen sei. Deutschland unterstütze das Ziel von US-Präsident Barack Obama für eine atomwaffenfreie Welt.
Auf Drängen von Westerwelles FDP hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auch den Abzug der restlichen US-Atomwaffen aus Deutschland zum Ziel gesetzt. Im Fliegerhorst Büchel (Rheinland-Pfalz) lagern vermutlich noch bis zu 20 atomare US-Sprengköpfe. Das Thema sollte auch beim ersten Treffen Westerwelles mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton eine Rolle spielen.
Wichtigster Partner
Der Bundesaußenminister bezeichnete die USA
als "wichtigsten Partner Deutschlands außerhalb von Europa". Mit seinem
Besuch wolle er zum Ausdruck bringen, "welch große Bedeutung die
Bundesregierung dem deutsch-amerikanischen Verhältnis zumisst". Forderungen
nach einer stärkeren deutschen Beteiligung in Afghanistan hätten bei dem
Besuch zunächst keine Rolle gespielt. Man werde in Afghanistan aber nur mit
einer "gemeinsamen Strategie" erfolgreich sein.
Bei den Gesprächen spielte auch die Kehrtwende von General Motors (GM) beim Verkauf von Opel eine Rolle. Westerwelle dämpfte vor seiner Zusammenkunft mit Clinton die Erwartungen: "Ich treffe ja nicht einen Vorstand von General Motors." Er werde aber deutlich machen, dass die von Deutschland gewährten Gelder zurückgezahlt werden müssten und die Arbeitsplätze in Deutschland geschützt bleiben.
