Wirbel um Dalai Lama-Besuch bei Merkel

China sagte ein geplantes Treffen von Deutschlands Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit chinesischen Regierungsvertretern zum Rechtsstaats-Dialog kurzerhand ab, "aus technischen Gründen" wie es hieß.

Gefährdung der Beziehungen
"Wir hoffen, dass Deutschland vom höheren Interesse der chinesisch-deutschen Beziehungen ausgeht und dem Dalai Lama den Besuch nicht erlaubt", hatte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking noch am Mittwoch betont. Diese Begegnung werde die Beziehungen zwischen Berlin und Peking belasten, hieß es in Peking. China wirft dem Dalai Lama, dem geistlichen Exil-Oberhaupt von sechs Millionen Tibetern vor, unter dem Deckmantel der Religion die Abspaltung Tibets zu betreiben.

Symposium in München fällt aus
Bei dem nun abgesagten Treffen deutsch-chinesischer Regierungsvertreter in München im Rahmen eines jährliche Symposium wollten Deutsche und Chinesen über das Thema "Schutz des geistigen Eigentums" sprechen. Auch eine Rede von Zypries war vorgesehen. Freitagabend erhielt das deutsche Justizministerium nach Informationen von "Spiegel Online" einen Anruf der chinesischen Botschaft, wonach die chinesische Delegation zu Hause bleibe. Das Symposium fällt damit aus.

Auch Gusenbauer traf den Dalai Lama
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hatte den Dalai Lama am Donnerstag in Wien als erster amtierender EU-Regierungschef empfangen. Gusenbauer unterstrich, dass er den Dalai Lama in dessen Eigenschaft als Religionsführer und nicht als Politiker getroffen habe. Auch Merkels Treffen mit dem Dalai Lama wurde vom deutschen Kanzleramt als "privater Gedankenaustausch" deklariert.