Obama kündigt Abrüstungssignal bei Moskau-Besuch an.
US-Präsident Barack Obama will bei seinem Antrittsbesuch in Moskau Anfang kommender Woche über konkrete Abrüstungsschritte bei den Atomwaffen verhandeln. "Wir werden über die Höchstgrenzen sprechen", sagte Obama in einem Interview mit russischen Medien. Der Wille zur Abrüstung solle ein Signal für die Welt sein. "Wir wollen die Zeiten des Kalten Krieges hinter uns lassen." Obama trifft in Moskau auch erstmals Regierungschef Wladimir Putin. Jener sei weiterhin ein "sehr starker Führer des russischen Volkes", sagte der US-Präsident.
Abrüstung
Bei dem Besuch vom 6. bis zum 8. Juli will Obama
mit Staatspräsident Dmitri Medwedew Gespräche über ein Nachfolgeabkommen für
den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Reduzierung strategischer
Atomwaffen (START) führen. Experten erwarten, dass die Präsidenten eine
Absichtserklärung unterzeichnen. Als Ziel könnte darin eine neue
Höchstgrenze von 1500 nuklearen Sprengköpfen pro Land festgeschrieben
werden. Nach Angaben beider Länder vom April verfügten die USA zuletzt über
5576 Atomsprengköpfe und Russland über 3909.
Verhandlungen
Im Vorfeld des Besuchs führen beide Seiten auf
Expertenebene intensive Verhandlungen. Bisher habe man sich noch nicht auf
eine konkrete Reduzierungs-Vorgabe einigen können, berichtete die Moskauer
Tageszeitung "Kommersant" mit Verweis auf Delegationskreise. Obama will von
Moskau am Mittwoch zum G-8-Gipfel nach Italien weiterreisen.
Raketenabwehrpläne
Die russische Regierung unterstrich ihre
Haltung, nur dann bei einem Nachfolgeabkommen für START mitzumachen, wenn
die Amerikaner auf ihre Raketenabwehrpläne für Mittelosteuropa verzichten.
"Es ist unmöglich, über die Verringerung der strategischen Angriffswaffen zu
sprechen, ohne endgültige Klarheit über die Stationierungspläne der
Amerikaner in Europa zu haben", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am
Freitag dem Moskauer Radiosender Echo Moskwy.
Terrorismus
Weitere Themen sind der Kampf gegen den
internationalen Terrorismus, die Atomprogramme des Iran und Nordkoreas sowie
die Lage in Afghanistan. Zudem ist die Unterzeichnung eines Abkommens über
die "Normalisierung der Kontakte auf militärischer Ebene" zwischen Moskau
und Washington geplant. Die USA werfen Moskau vor, nach dem Südkaukasuskrieg
vor einem Jahr tausende Soldaten in den von Georgien abtrünnigen Gebieten
Südossetien und Abchasien, die von Russland als unabhängige Staaten
anerkannt worden sind, stationiert zu halten.
