Zwei Österreicher aus iranischer Haft befreit

Wie Bundeskanzleramt und Außenministerium am Freitag mitteilten, sind Kamran Ghaderi und Massud Mossaheb nach Jahren der Gefangenschaft nun auf dem Rückweg nach Österreich. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem "riesengroßen diplomatischen Erfolg". Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) schrieb in einer Aussendung: "Das ist ein sehr bewegender Tag für uns alle."

Die beiden österreichisch-iranischen Doppelstaatsbürger waren wegen angeblicher Spionage zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt worden. Der Wiener IT-Experte Ghaderi saß deshalb bereits seit 2016 in Teheran in Haft. Mossaheb, Generalsekretär der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft, war Anfang 2019 bei einem Besuch in Teheran festgenommen worden. Die beiden hatten laut Außenministerium 2.709 bzw. 1.586 Tage in iranischer Haft verbracht. Laut Informationen der dpa wurde auch ein dänischer Staatsbürger freigelassen.

Doppelstaatsbürger im Visier der iranischen Behörden

"Ein langer Leidensweg für die beiden Österreicher und ihre Familien geht nun endlich zu Ende. Ich bin froh und freue mich sehr über die Freilassung, die das Ergebnis langer und intensiver Arbeit war", so Nehammer in einer Aussendung. Schallenberg betonte, Österreich werde sich weiter für die Freilassung eines dritten österreichischen Bürgers, dessen Berufungsverfahren im Iran gerade läuft, einsetzen. Der Mann war im Februar wegen angeblicher Spionage zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Da der Iran die Aufgabe der iranischen Staatsbürgerschaft nicht gestattet, geraten regimekritische Doppelstaatsbürger immer wieder ins Visier der iranischen Behörden.

Die Freilassung von Ghaderi und Mossaheb war nach Angaben von Kanzler und Außenminister mit Vermittlung Belgiens und des Omans erfolgt. Nehammer und Schallenberg dankten Belgiens Regierungschef Alexander De Croo, Außenministerin Hadja Lahbib sowie dem omanischen Außenminister Sayyid Badr Albusaidi für ihre Unterstützung.

Dellinger: "Wir freuen uns über ihre Freiheit"

Erfreut naturgemäß auch die Reaktion von Amnesty auf die Enthaftung der Österreicher: "Wir freuen uns über ihre Freiheit und bedanken uns bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren unermüdlichen Einsatz für Kamran Ghaderis und Massud Mossahebs Freilassung", sagte Ruth Dellinger, Einzelfallkoordinatorin bei Amnesty International Österreich in einer Mitteilung an die APA. "Die heutige Freilassung von Kamran Ghaderi und Massud Mossaheb ist eine eindringliche Erinnerung daran, dass gemeinsame Anstrengungen zur Verteidigung der Menschenrechte zu positiven Ergebnissen führen können."

Erst vor einer Woche war ebenfalls unter Vermittlung des Oman der belgische humanitäre Helfer Olivier Vandecasteele gegen den in Belgien inhaftierten, früher in Wien stationierten iranischen Diplomaten Asadollah Assadi ausgetauscht worden. Assadi war wegen der Beteiligung an einem geplanten Anschlag gegen eine Versammlung von Exil-Iranern zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International hatten die Festnahme und Verurteilung Vandecasteeles im Iran als "Geiselnahme" und "Erpressung" verurteilt. Auch nach der Freilassung warnte Amnesty, "dass derartige Gefangenenaustausche die iranischen Behörden dazu ermutigen könnten, weiterhin Geiselnahmen und andere Verbrechen nach internationalem Recht zu begehen." Die österreichischen Behörden müssten "dringend untersuchen, ob die Inhaftierung von Ghaderi und Mossaheb den Straftatbestand der Geiselnahme erfüllte, und die Verantwortlichen sowohl durch öffentliche Erklärungen als auch durch Ermittlungen und strafrechtliche Verfolgung zur Rechenschaft ziehen."