Zeit für TTIP-Einigung wird knapp

Die Zeit für eine Einigung über das geplante Freihandels-Abkommen zwischen den USA und der EU wird aus US-Sicht knapp. "Ich glaube, dass wir hier mehr tun müssen", sagte US-Agrarminister Tom Vilsack am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Christian Schmidt.

Die Geschwindigkeit der Verhandlungen müsse erhöht werden, in den nächsten sechs bis neun Monaten müssten "große Fortschritte" erreicht werden.

Bestehende Differenzen
Beide Minister verwiesen auf bestehende Differenzen, die jedoch nicht unlösbar seien. So sagte Schmidt, an den deutschen Verbraucherschutz-Standards im Lebensmittelbereich dürfe nicht gerüttelt werden. Der Verbraucherschutz in beiden Ländern ist grundsätzlich unterschiedlich. In Deutschland wird der Schwerpunkt auf Vorsorge gelegt. Das heißt, Produkte müssen vor ihrer Zulassung aufwendige Tests bestehen. In den USA liegt der Schwerpunkt auf der Nachsorge. Hier drohen Herstellern drakonische Schadensersatzforderungen, sollten sie defekte Waren auf den Markt bringen.

Lösung mit wissenschaftlichen Erkenntnissen
In der Frage der umstrittenen Lebensmittel auf Basis gentechnisch veränderter Organismen (GVO) pochte Vilsack auf eine Lösung, die sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse stütze. Da bisher die EU-Lebensmittelbehörde keine Bedenken beispielsweise gegen Genmais vorgebracht hat und es bisher keinen allseits anerkannten Nachweis einer von GVO ausgehenden gesundheitlichen Gefahr gibt, müssten dann diese Produkte aus US-Sicht auch in Europa verkauft werden können. In Deutschland sind Lebensmittel aus GVO verboten.