Zweite Amtszeit für Maliki gut möglich

Nach achtmonatigem Ringen um die Regierungsbildung im Irak zeichnet sich eine zweite Amtszeit für Ministerpräsident Nuri al-Maliki ab. Vertreter schiitischer, sunnitischer und kurdischer Parteien signalisierten am Mittwoch Zustimmung für Maliki und sind bereit, in seine Regierung einzutreten. Das gelte auch für den Fall, dass Teile des sunnitisch-schiitischen Al-Irakiya-Bündnisses und ihr Chef, Ex-Ministerpräsident Iyad Allawi, der Koalition fernbleiben sollten. Die Beteiligung von Kurden, Sunniten und Schiiten an der irakischen Regierung gilt als wichtige Voraussetzung für die Stabilität des Landes.

Allawi will Regierungschef werden
Allawi strebt nach dem Amt des Regierungschefs, weil seine Bewegung bei der Parlamentswahl im März zwei Sitze mehr als Malikis Liste gewann. Allerdings eroberte keine Partei genügend Mandate, um allein regieren zu können. Das Parlament kommt am Donnerstag zusammen. Dann soll der Auftrag für die Regierungsbildung an Maliki vergeben werden.

Keine Partei mit Mehrheit
Bei den Parlamentswahlen am 7. März hatte keine politische Gruppierung eine eigene Regierungsmehrheit errungen. Mit 91 Sitzen wurde das säkulare sunnitisch-schiitische Wahlbündnis des früheren Ministerpräsidenten Allawi (Al-Irakiya) stärkste Kraft im 325 Abgeordnete zählenden Parlament. Malikis säkulare schiitische Rechtsstaats-Allianz errang nur 89 Sitze, bildete aber nach der Wahl mit der schiitischen, religiösen Irakischen Nationalen Allianz (INA) ein Bündnis mit insgesamt 159 Abgeordneten. Die Verhandlungen über eine Regierungsbildung scheiterten bisher unter anderem an der Frage, ob Maliki oder Allawi, beide Schiiten, künftig das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen soll.