Recep Tayyip Erdoğan

Erdoğan stammt aus einer georgischen Familie und wuchs in Istanbul auf. Er besuchte eine Imam-Hatip-Schule, ein religiös orientiertes Fachgymnasium. Anschließend studierte Erdoğan an der İstanbul İktisadi ve Ticari İlimler Akademisi, wo er 1981 seinen Abschluss erhielt. Sein Abschluss und Diplom wurden seit 2016 immer wieder angezweifelt.

Politische Laufbahn

1984 wurde Erdoğan der stellvertretende Vorsitzende der Wohlfahrtspartei (RP). Nachdem diese Partei verboten wurde, schloss er sich der Tugendpartei (FP) an, die als Nachfolger der RP gilt.

Im April 1998 wurde Erdoğan zu einer Gefängnisstrafe von 10 Monaten und einer hohen Geldstrafe verurteilt. Grund dafür war „Aufstachelung der Bevölkerung zu Hass und Feindschaft unter Hinweis auf Unterschiede der Religion und Rasse“. Er wurde am 24. Juli 1999 nach vier Monaten Haft entlassen. 2001 gründete er mit anderen Mitgliedern der Tugendpartei die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP).

Erdoğan erreichte bei der Parlamentswahl im Jahr 2002 mit seiner neu gegründeten Partei AKP einen guten Wahlsieg. Sein bestehendes Politikverbot verhinderte ihm den Aufstieg in das Amt des Ministerpräsidenten, weswegen sein Stellvertreter Abdullah Gül diesen Posten übernahm. Nach einer Verfassungsänderung, die Erdoğan’s Verbot aufhob, zog er ins Parlament ein und wurde im März 2003 Ministerpräsident.

In den Parlamentswahlen in den Jahren 2007 und 2011 erreichte die AKP jeweils mehr als 45 Prozent. Am 29. August 2014 wechselte Erdoğan in das Amt des Staatspräsidenten. Erdoğan erhielt bei der Präsidentschaftswahl 2018 52,6 Prozent der Stimmen. Im selben Jahr wurden Verfassungsänderungen gültig, was die Abschaffung des Ministerrates unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten zur Folge hatte. Seitdem ist Erdoğan das Staatsoberhaupt und der Chef der Exekutive.

Politische Ansichten

Im Dezember 2014 wurden zahlreiche regierungskritische Journalisten verurteilt. Diese Verhaftungswelle wurde von Erdoğan veranlasst. Anfang 2022 erschien eine neue Richtlinie, die besagt, dass gegen „schädliche Inhalte“ in der „schriftlichen, mündlichen und visuellen Presse“ „notwendige Maßnahmen“ ergriffen wurden. Diese Maßnahmen sind nicht bekannt.

Erdoğan sprach sich 2012 für eine Wiedereinführung der 2002 abgeschafften Todesstrafe aus.

Der türkische Präsident ist gegen eine völlige Gleichberechtigung von Mann und Frau und erklärte, dass der Islam für Frauen die Rolle der Mutter vorgesehen habe. Er ist gegen Abtreibung – die er als Mord bezeichnet – und hält Verhütung für ein Eingreifen in Gottes Werk.